Keine Erreger und Toxine in Verbindung mit Waffen angewendet

/Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesrepublik wendet weder in zivilen Forschungs- und Entwicklungsprojekten noch in eigenen Projekten Erreger und Toxine in Verbindung mit Waffen an. Dies betont sie in ihrer Antwort ( 14/6233) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/6020) zur wehrtechnischen Forschung im Bereich Gentechnik und biologische Waffen. Die wehrmedizinische Forschung sei ausschließlich auf die Prävention, Diagnostik, Behandlung und Bekämpfung von Krankheiten gerichtet, die durch potenzielle biologische Kampfmittel ausgelöst werden können. Die Bundeswehr führe auch keine Arbeiten durch, mit denen potenzielle B-Kampfstoffe durch gentechnische Einführung einer Resistenz gegen Antibiotika waffentauglicher gemacht werden sollen. Gleichwohl unterhalte das Bundesverteidigungsministerium ein Programm zur Weiterentwicklung der Fähigkeiten zum Schutz vor biologischen Waffen. Solange trotz internationaler Bemühungen um Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Nichtverbreitung Potenziale an ABC-Waffen existierten und Kriegsparteien künftiger Konflikte Zugriff auf diese Waffen hätten, bestehe eine Bedrohung und das Risiko, dass Bundeswehrangehörige bei Missionen zur Konfliktbewältigung solchen Waffen ausgesetzt werden. Wie es in der Antwort weiter heißt, treffe es zu, dass im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums Testverfahren zum Nachweis von Orthopockenviren entwickelt wurden. Diese Testverfahren seien in die Standarddiagnostik von Orthopockenviren am Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr eingeführt worden, dass den Status eines Expertenlabors für diese Erregergruppen habe. Durch die Einstellung der Pockenschutzimpfung in den 80-er Jahren bestehe heute in den jüngeren Generationen kein Impfschutz gegen Pocken mehr. Der Impfstoff sei kurzfristig nicht in größeren Mengen verfügbar, so die Regierung. Unter Anderem deshalb sei das Variola-Virus einer der potentesten und gefährlichsten B-Kampfstoffe. Die bekannten Impfstoffe gegen das Virus könnten hergestellt werden, seien jedoch mit zum Teil erheblichen Nebenwirkungen belastet. Das Vorhaben "Untersuchungen zur Entwicklung von Diagnostik- und Immunisierungsverfahren gegen Orthopockenvirus-Infektionen" entspreche einer Grundlagenforschung mit dem "fernen Ziel", etwa einen Passiv-Impfstoff mit Sofortschutz durch Antikörper zu entwickeln.