Delegationsreise nach Athen

Europaausschuss/

Berlin: (hib/MAR) Auf Einladung des griechischen Parlaments hat sich eine Delegation des Europaausschusses unter Leitung des Vorsitzenden Friedbert Pflüger (CDU/CSU) vom 11. bis 12. Juli 2001 in Athen aufgehalten. Die Delegation, der die Abgeordneten Hedi Wegener, Winfried Mante und Holger Ortel von der SPD sowie Christian Sterzing (Bündnis 90/Die Grünen) und Uwe Hiksch (PDS) angehörten, wurde hochrangig empfangen. So führte sie Gespräche mit Ministerpräsident Konstantinos Simitis, Außenminister Georgios Papandreou, Verteidigungsminister Akis Tsochatzopoulos, der stellvertretenden Außenministerin Elissavet Papazoi sowie mit Parlamentspräsident Apostolos Kaklamanis. Regen Meinungsaustausch gab es darüber hinaus mit den Vorsitzenden und wichtigen Mitgliedern des Europa- und des Auswärtigen Ausschusses, mit Spitzenvertretern nahezu aller im Parlament vertretenen Parteien und dem lokalen Repräsentanten der EU-Kommission.

Ein Höhepunkt des Delegationsbesuchs war die vom griechischen Zentrum für Europastudien (EKEM) organisierte Veranstaltung der Regierung über "Die Zukunft Europas und Griechenlands", an der so gut wie alle Kabinettsmitglieder, Botschafter der Mitglieds- und Beitrittsländer, Parlamentarier und Vertreter der europäischen Institutionen teilnahmen. In einer Grundsatzrede entwarf Ministerpräsident Simitis dabei ein föderales Modell der Gemeinschaft.

Im Mittelpunkt der Beratungen standen Fragen der Erweiterung der Europäischen Union, die Situation auf dem Balkan, der Post-Nizza-Prozess und die Zukunftsdiskussion der Gemeinschaft. Bezüglich der Erweiterung bestand weitgehende Übereinstimmung. Allerdings betonten alle griechischen Gesprächspartner, es könne im Parlament Probleme mit dem Beitritt mittel- und osteuropäischer Staaten geben, wenn der Beitritt Zyperns zur EU blockiert würde. Die deutsche Delegation würdigte die Rolle des Gastgeberlandes als Stabilitätsfaktor auf dem Balkan, aber auch im Kaukasus und in der Ägäis. In Europa könne und dürfe es keine Zonen unterschiedlicherSicherheit geben, hieß es. Griechenland trage dazu wesentlich bei. Auch hinsichtlich der Zukunftsdiskussion waren sich die Parlamentarier einig. Zurückhaltend äußerten sich aber fast alle Gesprächsteilnehmer gegenüber einem "Kompetenzkatalog", weil er der Europäischen Union die erforderliche Flexibilität und Dynamik nehme.