Nach finanziellen Mitteln für Altdeponien in den neuen Ländern gefragt

/Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach einer Lösung für das Schadstoffpotenzial der Altdeponien in den neuen Bundesländern erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/8241). Danach sind die notwendigen finanziellen Mittel für eine Rekultivierung im Sinne der novellierten Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TASi) bei vielen Deponiebetreibern nicht vorhanden, da vor 1990 keine Rücklagen gebildet worden seien. Die Fraktion fragt nun nach Zwischenergebnissen der zu diesem Thema gebildeten Arbeitsgruppe im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und will wissen, wann mit einem Abschlussbericht zu rechnen ist. Von Interesse ist für die Abgeordneten auch, ob alternative Oberflächenabdichtungen bekannt oder erprobt sind und wie die Bundesregierung ein Wasserhaushaltssystem als langfristige Deponieoberflächenabsicherung bewertet.