FDP fragt nach Ziel und Umfang eines ABC-Abwehrmanövers in Kuwait

/Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STT) Vor dem Hintergrund einer multinationalen Katastrophenschutzübung der USA im Rahmen der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom", an der auch 250 deutsche Bundeswehrsoldaten beteiligt sind, erkundigt sich die FDP-Fraktion nach den Gründen, deutsche ABC-Abwehrsoldaten zu einer Übung nach Kuwait zu verlegen. In ihrer Kleinen Anfrage ( 14/8402) möchte die Fraktion außerdem wissen, wie deren genauer Auftrag lautet und ob der Einsatz mit der Regierung Kuwaits abgestimmt ist. Von Interesse ist für sie auch, wann besagte ABC-Abwehrkräfte nach Deutschland zurückkehren werden und für wie lange militärisches Gerät in Kuwait bleiben soll. Die Bundesregierung soll ferner darstellen, welchen Umfang die deutsche ABC-Abwehrtruppe gegenwärtig hat und wie einsatzbereit sie ist. Gefragt wird auch, ob es einen Änderungsbedarf hinsichtlich des Umfangs und der Struktur der Truppe gibt. Abschließend möchte die FDP wissen, warum die Bundesregierung nicht "umfassend" in ihrer "Unterrichtung des Parlaments über Auslandseinsätze der Bundeswehr" informiert und ob die Regierung eine Teilnahme deutscher Soldaten an einem eventuellen Einsatz der US-Streitkräfte gegen den Irak ausschließt.