Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen > 2002 > 073 >
073/2002
Datum: 19.03.2002
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 19.03.2002

CDU/CSU und FDP fordern Nachtragshaushalt 2002

/Haushalt/Gesetzentwurf und Antrag

Berlin: (hib/MIK) Zur Finanzierung der 73 Transportflugzeuge des Typs A400 M für die Bundeswehr soll die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt 2002 einbringen. Dazu hat die CDU/CSU-Fraktion einen Gesetzentwurf ( 14/8490) und die FDP einen Antrag ( 14/8494) vorgelegt.

Die Union beziffert in ihrem Gesetzentwurf den Gesamtsystempreis mit 8,6 Milliarden €. Da die Fraktion die Beschaffung neuer und bedarfsgerechter Transportflugzeuge sowohl verteidigungs- als auch bündnispolitisch für unverzichtbar hält, soll durch einen Nachtragsetat die Verpflichtungsermächtigung im laufenden Haushaltsjahr auf 8,6 Milliarden € erhöht werden.

Bei einem Gesamtsystempreis von 8,6 Milliarden € liege der Finanzierungsbedarf nach Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung bei 9,46 Milliarden €, heißt es in dem FDP-Antrag. Um die verfassungs- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für dieses Vorhaben zu schaffen, fordert die Fraktion, die Verpflichtungsermächtigung auf 9,46 Milliarden € zu erhöhen. Für den Bund ergäben sich dadurch Mehrkosten in Höhe von 4,34 Milliarden €.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2002/2002_073/05
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf