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103/2002
Datum: 19.04.2002
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heute im Bundestag - 19.04.2002

Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr für Auslandseinsätze ausreichend gerüstet

/Verteidigung/ Unterrichtung

Berlin: (hib/KAF) Nach Ansicht des Wehrbeauftragten scheint die Material- und Ersatzteillage der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen den Anforderungen zu entsprechen. Aus Sicht der Soldaten gehe dies allerdings zu Lasten der Ausstattung im Inland. Die im Berichtsjahr 2000 dargestellte Problematik der unzureichenden Unterbringung der Soldaten während der Auslandseinsätze setze sich allerdings fort. In seinem Jahresbericht ( 14/8330) für das Jahr 2001 weist der Wehrbeauftragte auf die steigende Zahl an Auslandseinsätzen hin. So wird die Bundeswehr zunehmend im Rahmen friedensbewahrender und friedensschaffender Maßnahmen der Vereinten Nationen eingesetzt.

Bei Auslandseinsätzen habe sich die Zahl der Soldaten, die sich über Einplanungsmängel beklagen, zwar gegenüber dem Jahr 2000 halbiert, viele Soldaten würden aber kritisieren, dass sie nur sehr kurzfristig über den Beginn der Einsätze informiert würden. So sei der Eindruck entstanden, dass die Medien früher und besser unterrichtet worden seien. Hinsichtlich der Führungsverantwortung im Einsatz verweist der Wehrbeauftragte auf eine Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr vom September 2001, nach der sich weit über 50 Prozent der Kontingentteilnehmer nicht gut geführt fühlen würden. Zwar seien die Beziehungen zu unmittelbaren Vorgesetzten von Zufriedenheit und Vertrauen geprägt, gegenüber den höheren Vorgesetzten sei aber ein Vertrauensverlust zu verzeichnen. Auch die Vorbildfunktion der Vorgesetzten im Ausland gebe Anlass zu kritischen Bemerkungen.

Auch für das Berichtsjahr 2001 wird auf Mängel der Material- und Ersatzteillage hingewiesen. Allen Streitkräften bereite die Überalterung von Gerät Sorge. Übereinstimmend würden sie eine langfristig finanziell abgesicherte Anhebung der Investitionsausgaben fordern. Während sich beim Heer die Ersatzteilversorgung verbessert habe, so dass nicht von einer generellen Ersatzteilknappheit die Rede sein könne, würde die Nachversorgung mit Ersatzteilen bei der Marine kritischer bewertet. Hier steige zudem der Bedarf an Material und Ersatzteilen auf Grund der natürlichen Alterung der Einheiten und der zunehmenden Einsatzbelastung. Im Hinblick auf Gesundheitsgefährdungen im Dienst und der Anerkennung von Wehrdienstbeschädigungen, weist der Wehrbeauftragte auf die Schwierigkeiten in den Anerkennungsverfahren hin, die eine mögliche Gesundheitsschädigung durch Radarsendestrahlung zum Inhalt haben und in denen ein solcher Ursachezusammenhang im Einzelfall nachgewiesen werden müsse. Der Wehrbeauftragte spricht sich dafür aus, die Verfahren der Bundeswehr zu beschleunigen und für Transparenz und Information der Soldaten zu sorgen.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2002/2002_103/09
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