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119/2002
Datum: 13.05.2002
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heute im Bundestag - 13.05.2002

Kampf gegen den internationalen Terrorismus noch nicht beendet

/Verteidigung/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Trotz der in Afghanistan erzielten Erfolge ist der Kampf gegen den internationalen Terrorismus noch nicht beendet. Dies stellt die Bundesregierung in ihrem "bilanzierenden Gesamtbericht" zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA ( 14/8990) fest. Angesichts der Art der Bedrohung und der Komplexität ihrer Ursachen werde die internationale Anti-Terror-Koalition einen langen Atem beweisen müssen, so die Regierung. Dies gelte nicht nur für die politischen Bemühungen, sondern auch für das militärische Engagement. Das Ziel einer nachhaltigen Zerschlagung der Al-Qaida-Strukturen sei noch nicht erreicht. Deshalb bleibe der Einsatz militärischer Mittel unverzichtbar, um die terroristische Bedrohung zu bekämpfen und eine Wiederholung von Angriffen wie am 11. September 2001 auszuschließen. Eine wichtige Voraussetzung dafür sei, der Al-Qaida die letzten Stützpunkte in Afghanistan zu nehmen, Mitgliedern des Netzwerks in anderen Regionen ihre Basen zu entziehen und Rückzugsgebiete zu verwehren. Ziel der Operation "Enduring Freedom" bleibe es, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten. Die bei "Enduring Freedom" eingesetzten deutschen Soldaten leisteten ihren Dienst mit Soldaten aus über 70 Nationen und hätten sich hohe Wertschätzung in der von der USA geführten Koalition erworben. Sie bewiesen täglich "vorbildlichen Einsatzwillen, zupackende Hilfsbereitschaft und überzeugende Proportionalität", betont die Regierung.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2002/2002_119/09
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