Bund Rückversicherer für deutschen Lieferanteil an Staudammprojekt

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesrepublik hat die Rückversicherung für den deutschen Lieferanteil am Bau des türkischen Ermenek-Staudamms zu Gunsten der Österreichischen Kontrollbank übernommen. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 14/9172) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/8813) mit. Nach Darstellung der Fraktion gilt die Region als einer der ältesten Plätze in der Siedlungsgeschichte und enthält viele archäologische Stätten, die zum größten Teil noch unerforscht seien. Die Bevölkerung Ermeneks wehre sich gegen die drohende Überflutung.

Wie es in der Antwort heißt, umfasst die Prüfung des Projekts durch den Erstversicherer auch die Umweltaspekte. Die Regierung ermutige alle Beteiligten, die interessierte Öffentlichkeit frühzeitig über Projekte zu informieren. Einem Umweltbericht (EIA-Report) zufolge seien keine bedeutsamen negativen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten. Es habe keine Anhaltspunkte gegeben, am Ergebnis der von der Österreichischen Kontrollbank vorgenommenen Umweltprüfung zu zweifeln. Nach Auskunft der Bank als Erstversicherer entsprächen die türkischen Standards teilweise den Standards der Weltbank. Mitarbeiter der Weltbank hätten auch an den türkischen Umsiedlungsrichtlinien mitgewirkt. Nach Kenntnis der Regierung hat es keine negativen Stellungnahmen gegeben, weder von der betroffenen Bevölkerung noch von Regierungsstellen oder Nichtregierungsorganisationen. Auch befänden sich im Projektgebiet keine geschützten historischen oder archäologischen Stätten. Das einzige Denkmal, die Görmel-Brücke, werde umgesetzt.