Über UMTS-Lizenzen und -Frequenzen Auskunft erteilen

/Wirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 14/9280) nach Lizenzen und Frequenzen des Universal Mobile Telecommunications System (UMTS) als einer Schlüsseltechnologie für die drahtlose breitbandige Kommunikation. Die hohe Datenübertragungsrate ermögliche nicht nur räumlich ungebundene Telefonie und konventionelle Internet-Nutzung, sondern beschleunige gleichzeitig die Annährung von Telekommunikation, Informationstechnologie, Medien und Inhalteanbietern und könne so die technische Basis neuer Geschäftsmodelle und damit auch neuer Arbeitsplätze bilden, heißt es darin. Die Bundesregierung soll die Folgen der unterschiedlichen Preisgestaltung in Europa bei der Lizenzvergabe auf den Standardort Deutschland und die Investitionskraft der in Deutschland tätigen Unternehmen beurteilen. Sie soll die direkten und indirekten Einnahmeverluste der Kommune auf Grund der UMTS-Lizenzversteigerungen beziffern und sagen, ob die Regierung Möglichkeiten einer nachträglichen Modifikation der Lizenzbedingungen sieht. Schließlich wird gefragt, ob das Bundeswirtschaftsministerium das Wissenschaftliche Institut für Kommunikationsdienste beauftragt hat, Vorschläge zu machen, wie der Handel mit Funkfrequenzen in Deutschland gestaltet werden könnte.