Anhörung zur Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der EU

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/

Berlin: (hib/VOM) Die Stärkung der Demokratie in Europa und die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit einer erweiterten Europäischen Union sind die Themen einer öffentlichen Anhörung, zu der der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union gemeinsam mit dem Ausschuss für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates am Mittwoch, dem 26 Juni, einlädt. Geladen sind der stellvertretende Vizepräsident des Europäischen Konvents, Professor Giuliano Amato, die Vertreter des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent, Professor Jürgen Meyer (SPD) und Peter Altmaier (CDU/CSU) sowie die Vertreter von "zivilgesellschaftlich relevanten Gruppen". Dazu zählen Vertreter der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Kommunen, der Kirchen, der Wissenschaft sowie von Umweltverbänden. Die Anhörung findet von 10 bis 18 Uhr im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5 in Berlin (Potsdamer Platz) statt.

Eine weitere öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union beginnt bereits am Dienstag, dem 25. Juni, um 13 Uhr im Saal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses. Unter anderem wird Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) über den Europäischen Rat im spanischen Sevilla am 21. und 22. Juni informieren.