Chrobog: Weitgehend positive politische Entwicklung in Afghanistan

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe/

Berlin: (hib/STA) Die politische Entwicklung in Afghanistan gestaltet sich weitgehend positiv. Diese Einschätzung vertrat der beamtete Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Jürgen Chrobog, am Mittwochnachmittag im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe. Er bewertete es als gutes Zeichen, dass in der neuen Regierung mit der Frauenministerin und der Gesundheitsministerin auch zwei weibliche Mitglieder Kabinettsmitglieder ernannt worden seien. Insgesamt bestehe die neue afghanische Regierung damit aus 28 Mitgliedern, die für eine Überhangsamtszeit von 18 Monaten regieren solle. Auf die Nachfrage aus den Reihen der PDS-Fraktion nach den afghanischen Kriegsherren, den so genannten "Warlords", reagierte Chrobog mit der Feststellung, dass auch Kompromisse bei der Regierungsbildung eingegangen werden mussten. Die afghanische Regierung sei sich der Notwendigkeit der Unterstützung aus dem Ausland wohl bewusst und würde daher sicherlich auch ihre vom Ausland nicht so begrüßten Kabinettsmitglieder entsprechend darauf hinweisen, argumentierte der Staatssekretär. Zum Thema der in der afghanischen Region Masar-i-Sharif entdeckten Massengräber herrschte Einigkeit unter den Anwesenden, dass diese Angelegenheit von einer möglichst unabhängigen Kommission untersucht werden müsse. Zur Lage der Humanitäre Hilfe in Afghanistan gab das Auswärtige Amt bekannt, dass die finanziellen Zuwendungen Deutschlands sogar über den bisher zugesicherten Rahmen hinausgehen würden, damit zurückkehrende Flüchtlinge sowie deutsche und internationale Hilfsorganisationen besser unterstützt werden könnten.