Über Transsexuellengesetz und die Situation von Transidenten informieren

/Inneres/Kleine Anfragen

Berlin: (hib/WOL) Nach der Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) und nach der Situation von Transidenten in Recht und Gesellschaft erkundigt sich die PDS jeweils in einer Kleinen Anfrage ( 14/9776, 14/9789). Zum TSG will die Fraktion wissen, ob die Auswertung der vom Bundesinnenministerium angeforderten Stellungnahmen inzwischen abgeschlossen ist, welches die wesentlichen Ergebnisse der Auswertung sind und auf welche Weise Betroffene, Sachverständige und die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Befragung informiert werden sollen. Zur Situation von Transidenten beziehungsweise Transsexuellen wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, ob die Bundesregierung ein Fortpflanzungsverbot für vereinbar hält mit den Grund- und Menschenrechten und wie die rechtliche Stellung von Transidenten bei Personenstandsänderungen und Ehe bewertet wird.