Rohstofffonds finanzierte 102 Projekte im Wert von 312 Millionen US-Dollar

/Wirtschaft/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung gibt die Gesamtkosten aller 102 Projekte des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe mit 312,3 Millionen US-Dollar an, von denen 148,7 Millionen US-Dollar aus Mitteln des Gemeinsamen Fonds und 163,6 Millionen US-Dollar unter anderem aus freiwilligen Kofinanzierungen stammten. Dies teilt die Bundesregierung in ihrem sechsten Bericht über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds und der einzelnen Rohstoffabkommen ( 14/9875) mit. In den Jahren 2000 und 2001 habe sich die Gesamtzahl der Projekte um 20 auf 102 erhöht, von denen 27 abgeschlossen worden seien. An der Umsetzung der Projekte seien 90 Länder beteiligt gewesen, darunter 86 Entwicklungsländer. Die Projekte hätten 33 Rohstoffe betroffen, wobei Kaffee, Kakao, Naturkautschuk, Jute und Getreide im Vordergrund gestanden hätten.

Dem 1989 in Kraft getretenen Übereinkommen zur Gründung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe gehöre nach Regierungsangaben derzeit 104 Staaten und 3 zwischenstaatliche Organisationen an. Die USA sei nicht beteiligt, Australien, Neuseeland, Kanada, die Schweiz und Frankreich ausgeschieden. 40 Mitgliedsstaaten zählten zu den am wenigsten entwickelten Ländern, vor allem in Afrika. Das im so genannten ersten Schalter des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe eingezahlte Gesamtkapital habe Ende 2001 rund 112 Millionen US-Dollar betragen. Der Pflichtanteil Deutschlands habe rund 16,4 Millionen Euro betragen und sich in Barleistungen von etwa 5,6 Millionen Euro, Schuldscheinen von ebenfalls rund 5,6 Millionen Euro und Gewährleistungen von rund 5,1 Millionen Euro gegliedert. Zu den Direktbeiträgen kämen rund 34 Millionen US-Dollar kumulierte Zinsen bis Ende 2001. Der Verwaltungshaushalt werde aus den Zinserlösen finanziert und betrage im Haushaltsjahr 2002 4,18 Millionen US-Dollar. Der erste Schalter, durch den die Finanzierung von Ausgleichslagern, so genannten Bufferstocks, und der international koordinierten nationalen Lagerhaltung ermöglicht werden sollte, sei weiterhin inaktiv und werde dies nach Ansicht aller Industrie- und zahlreicher Entwicklungsländer auch bleiben.

Das Kapital des zweiten Schalters diene zur Finanzierung von Projekten und habe Ende 2001 etwa 23 Millionen US-Dollar (nach 131 Millionen US-Dollar Ende 1999) betragen. Es setze sich aus freiwillig eingezahlten Beträgen der Mitgliedstaaten, aus freiwillig vom ersten Schalter übertragenen Anteilen und aufgelaufenen Zinserträgen zusammen. Die Projekte sollen die strukturellen Marktbedingungen für Rohstoffe verbessern und nachhaltige Bewirtschaftung fördern, heißt es. Dies schließe Forschung und Entwicklung bei der Rohstoffgewinnung, Produktivitäts- und Qualitätsverbesserung, Transfer von Technologien, Marktzugangsbedingungen und auch die Diversifizierung von Exportprodukten ein. Damit den derzeitigen Mitteln des zweiten Schalters die Finanzierung von neuen Projekten nur noch für einen sehr begrenzten Zeitraum gesichert werden könne, habe der Exekutivrat des Gemeinsamen Fonds im April die Mitglieder aufgefordert, früher gemachte Zusagen für freiwillige Zahlungen einzulösen. Über Inhalte und Einzelheiten eines neuen 5-Jahres-Aktionsplanes soll in der Sitzung des Gouverneurrates im Dezember dieses Jahres getroffen werden.