15 Milliarden Euro Überschuss im EU-Haushalt 2001

/Haushaltsausschuss

Berlin: (hib/MIK) Im Haushalt der Europäischen Union hat es allein im Jahr 2001 einen Überschuss von insgesamt 15 Milliarden Euro gegeben, davon 10 Milliarden Euro im Bereich der Strukturmaßnahmen. Dies erklärte am Mittwochnachmittag das deutsche Mitglied des Europäischen Rechnungshofes (EuRH), Hedda von Wedel, bei der Vorstellung des EuRH-Jahresberichts zum Etat 2001. Diese Überschüsse seien gebunden und würden deshalb nicht an die Geberländer zurückfließen. Da Überschüsse in ähnlichen Höhen schon in den Jahren zuvor angefallen seien, hätten sich mittlerweile die nicht ausgegebenen Mittel auf mehrere 10 Milliarden Euro summiert. Von Wedel regte an, sich bei den nächsten Finanzverhandlungen der EU im Jahr 2004 intensiv mit dem Problem zu beschäftigen. Insgesamt waren nach ihren Angaben im EU-Haushalt 2001 Ausgaben von 95 Milliarden Euro (zum Vergleich: Bundeshaushalt rund 245 Milliarden Euro) vorgesehen; davon seien 95 Prozent für Subventionen eingeplant gewesen und 5 Prozent für die Verwaltung. Die größten Ausgabenblöcke seien die Mittel für den Agrarbereich mit 45 Prozent und die Mittel für Strukturmaßnahmen mit 35 Prozent vom Gesamthaushalt.