FDP erkundigt sich nach Sicherheit des Schiffverkehrs

/Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Vor dem Hintergrund der Havarie des Tankers "Prestige" vor der spanischen Atlantikküste erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 14/252) nach der Sicherheit des Schiffverkehrs. Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) habe angekündigt, zusammen mit Frankreich ein umfangreiches Maßnahmenpaket in den EU-Verkehrsministerrat einzubringen, mit dem die Mitgliedstaaten der International Maritime Organisation (IMO) Konsequenzen aus der Katastrophe ziehen sollen. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Verhandlungen und bilateralen Gespräche mit der französischen Regierung geführt worden sind. Weiter interessiert, welche regelmäßigen Sonderprüfungen für Schiffe in Abhängigkeit von Alter und Ladung der Bundesregierung bekannt sind. Auch soll sie die Möglichkeiten darlegen, auf die Mitglieder der IMO einzuwirken, Öl künftig nicht mehr in älteren Einhüllentankern zu transportieren.