Union fragt nach Zivil- und Katastrophenschutz

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAP) Der Zivil- und Katastrophenschutz ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU ( 15/306). Der 11. September 2001 und die Hochwasserkatastrophe im eigenen Land hätten gezeigt, dass dieser an die tatsächlichen Bedrohungen anzupassen sei, so die Abgeordneten. Die Regierung soll erörtern, inwiefern eine bisherige Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern noch durchgehalten werden kann. Der Anfrage zufolge wäre ein gemeinsames Gefahrenmanagement sowie eine stärkere Bündelung der Einsatzpotenziale aller Verwaltungsebenen erstrebenswert. Die Schaffung einer Koordinierungsstelle im Bundesministerium der Inneren reiche in diesem Zusammenhang nicht aus.

Die Bundesregierung soll nun darlegen, was sie unternommen hat, um tradierte Zuständigkeitsbarrieren angesichts neuer Bedrohungsszenarien und außergewöhnlicher Gefahren- und Schadenslagen zu überwinden. Die Union fragt, ob zwischenzeitlich ein Gesamtplan zur Katastrophenvorbeugung, -abwehr und -bekämpfung entstanden ist. Sie will wissen, ob Kommando- und Kommunikationsstrukturen verbessert wurden und ob eine Vernetzung aller notwendigen Kommunikationsebenen gewährleistet sei. Es interessiert sie, was die Regierung zur Verbesserung der Selbstschutzaktivitäten der Bevölkerung veranlasst hat. Darüber hinaus will die Fraktion erfahren, was getan wurde, damit die "Kräfte der Inneren und Äußeren Sicherheit" im Rahmen eines neu zu schaffenden Gesamtverteidigungskonzeptes besser als bisher miteinander "verzahnt" werden. Die Regierung soll sagen, ob sie daran denkt, die Bundeswehr künftig verstärkt einzusetzen und/oder zur Koordinierung der Hilfs- und Rettungskräfte heranzuziehen.