Sachgerechte Planungsentscheidungen zur ESS ermöglichen

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/MAR) Die Bundesregierung soll aufgefordert werden, das zweite vom Wissenschaftsrat beabsichtigte Begutachtungsverfahren zur Europäischen Spallations-Neutronenquelle (ESS) einzuräumen. Die CDU/CSU hat zu diesem Zweck einen Antrag ( 15/654) eingebracht. Angesichts der Bedeutung des Projektes, so die Fraktion, müsse die Entscheidung der Bundesregierung, die im Rahmen des jüngsten Beschlusses über Großprojekte der naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung zur Ablehnung des ESS-Vorhabens führte, als "unzureichend begründet" gelten. Weiter will die Union die Ergebnisse der zweiten Bewertung und die Schlussfolgerungen der Bundesregierung im zuständigen Parlamentsausschuss erörtert wissen. Bisher sei das Parlament nicht hinreichend beteiligt gewesen, wird moniert. Erst am Abschluss des zweiten Bewertungsverfahrens solle die Entscheidung über das Projekt fallen.

Die Neutronenforschung sei eines der Wissenschaftsgebiete, auf denen Europa weltweit eine Spitzenposition einnehme, heißt es in der Begründung. Diese Führungsstellung werde nur zu behaupten sein, wenn die EU auch zukünftig über modernste Ausstattung auf diesem Sektor verfügt. Nach dem Willen der Antragsteller soll die Regierung deshalb Anstrengungen unternehmen, damit Europa seine wissenschaftliche Führungsrolle in diesem Forschungsbereich nicht an die USA und Japan verliert. Ferner soll sie nach erfolgreicher Begutachtung durch den Wissenschaftsrat Verhandlungen mit europäischen Partnern zur gemeinsamen Umsetzung des Projektes führen.