Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen > 2003 > 065 >
065/2003
Datum: 27.03.2003
[ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 27.03.2003

Bundestag soll deutsch-thailändischem Seeverkehrsabkommen zustimmen

Verkehr und Bauwesen/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/POT) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf ( 15/716) vorgelegt, mit dem der Bundestag dem am 31. Juli 2001 unterzeichneten Abkommen zwischen Deutschland und Thailand über den Seeverkehr zustimmen soll. Der Bundesrat hat keine Einwendungen gegen den Gesetzentwurf erhoben. Das Abkommen soll den heutigen wirtschaftlichen und schifffahrtspolitischen Erfordernissen der modernen internationalen Seeschifffahrt Rechnung tragen. Es beruht auf dem Prinzip der Nichtdiskriminierung und Gleichberechtigung der Schiffe im gegenseitigen Seeverkehr und gewährt Inländergleichbehandlung für die Benutzung der Häfen. Darüber hinaus regelt das Abkommen die Behandlung von Schifffahrtsunternehmen, Schiff, Kapitän, Besatzung, Fahrgästen und Gütern im jeweils anderen Vertragsstaat und enthält Bestimmungen über den Transfer von Frachteinnahmen.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2003/2003_065/01
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf