Engels: Ohne den Ausschuss sind wir ein Ritter ohne Schwert

Rechnungsprüfungsausschuss

Bonn: (hib/MIK) "Ohne den Rechnungsprüfungsausschuss sind wir ein Ritter ohne Schwert". Dies betonte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Professor Dieter Engels, am Montagnachmittag bei der Sitzung der Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) beim Bundesrechnungshof (BRH) in Bonn. Dabei ging es unter anderem um die Zusammenarbeit der Rechnungsprüfer mit den Abgeordneten.

Der BRH befinde sich mit seinen rund 1200 Mitarbeitern derzeit in einer Phase des Umbruchs, erläuterte Engels: Wegen des Umzuges von Frankfurt/Main nach Bonn habe es einen dramatischen Personalwechsel gegeben, bei dem rund die Hälfte der Mitarbeiter ausgetauscht worden sei. Zudem hätte die neun Prüfungsämter aufgebaut werden müssen und dem BRH stehe ein enormer Generationswechsel bevor. Dieses Umbruch sei nunmehr zumindest beim Bundesrechnungshof in Bonn weitgehend bewältigt, allerdings noch nicht ganz bei den Prüfungsämtern. "Wir haben diese Veränderungen aber auch als Chance der Erneuerung begriffen", betonte der BRH-Präsident gegenüber den Abgeordneten. So wurde unter anderem eine neue Prüfungsordnung erarbeitet, die international "ein Renner" sei und in viele Sprachen übersetzt werde. Außerdem gebe es eine neue Prüfungsphilosophie mit einer verbesserten Ausrichtung an den Bedürfnissen der Adressaten. Der BRH plane, zukünftig auch die Vorprüfung der Bundesanstalt für Arbeit sowie die fachtechnische Vorprüfung Bau zu übernehmen, die bisher von den Ländern durchgeführt werde. Engels sieht dadurch eine große Kostenersparnis - ohne mehr Personal zu benötigen. Zukünftig wolle sich der BRH unter anderem auch mehr um die Einnahmeseite im Bundeshaushalt und die Modernisierung der Verwaltung kümmern, kündigte er an.

Die Abgeordneten lobten die Zuarbeit des BRH und das Abstimmungsverfahren zwischen dem BRH und den jeweiligen Bundesministerien. Sie kritisierten allerdings auch, dass die Effizienz der parlamentarischen Beratungen manchmal durch zu viele Zwischenberichte beeinträchtigt werde. So würden sich die Verfahren über Jahre hinziehen, bis niemand mehr zur Verantwortung gezogen werden könne - auch wenn teilweise kriminelles Verhalten aufgedeckt würde. Der BRH betonte, dass er sich als Partner und Berater des Parlament bei der Finanzkontrolle verstehe; oft seien aber die viele unterschiedliche Interessen betroffen, die das Verfahren oft unnnötig verlängerten. Ziel sei es, die Prüfungsberichte so zeitnah vorzulegen, dass bei den jeweils nächsten Haushaltsberatungen Konsequenzen gezogen werden könnten. Zudem wies der BRH darauf hin, dass von den jährlich rund 1000 Prüfungen nur etwa zehn Prozent im Ausschuss beraten würden, weil sie politisch wichtig seien oder weil keine Einigung zwischen dem BRH und den Ressorts erzielt werden konnte.