Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs Airbus A400M zugestimmt

Haushaltsausschuss

Berlin: (hib/MIK) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochabend einstimmig der Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs Airbus A400M zugestimmt. Die 60 Transporter sollen einschließlich der Kosten der Mittelbereitstellung, Ergänzungsverträge und Infrastruktur insgesamt 8,33 Milliarden Euro (Preisstand 12/02) betragen. Ausgeliefert werden sollen die Flugzeuge im Zeitraum von 2010 bis 2016. Sie sollen dann die Transall-Transporter ablösen, die als veraltet gelten. Nicht durchsetzen konnte sich bei den Beratungen die CDU/CSU-Fraktion mit einem umfangreichen Antrag, in dem hauptsächlich die Finanzierung des Transporters kritisiert wurde. Die Finanzierung sei "unwirtschaftlich und verfassungsrechtlich bedenklich", heißt es in dem Antrag. Zudem sei Deutschland technologisch lediglich an zweitrangigen Teilen des Flugzeugs beteiligt - bis auf das Triebwerk. Schließlich sei die Beteiligung des Mittelstandes am Bau der Flugzeuge nicht gewährleistet. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der FDP abgelehnt. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) kündigte an, dass er die entsprechenden Verträge am 27. Mai unterschreiben werde.