Entscheidungen über Sitz und Konzept des Osteuropazentrums sind noch offen

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Das von der Bundesregierung geplante "Osteuropazentrum für Wirtschaft und Kultur" soll in Kooperation mit Einrichtungen der Wirtschaft, kulturellen Vereinigungen und nicht zuletzt wissenschaftlichen Institutionen zur Stärkung der deutschen Beziehungen zu den Staaten Mittel- und Osteropas beitragen. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/1065) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/962) zu Inhalt, Organisationsstruktur und Standort des Osteuropazentrums hin. Die Aufgabe des Zentrums solle primär in der Vernetzung und Vermittlung der bestehenden Aktivitäten an Dritte liegen, ohne diese Aktivitäten zu verdoppeln oder dazu in Konkurrenz zu treten, schreibt die Regierung weiter. Die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen hätten im April und Mai 2003 ihre konzeptionellen Vorstellungen zu einem Osteuropazentrum eingereicht. Nach Prüfung durch das federführende Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und die beteiligten Ressorts seien die sich um das Osteuropazentrum bewerbenden Länder gebeten worden, die vorgelegten Präsentationen zu überarbeiten. Die Bundesregierung beabsichtige, vor ihrer Entscheidung Fachleute aus nationalen, im Bereich Mittel- und Osteuropa tätigen Einrichtungen um die Bewertung der in die engere Auswahl gelangten Konzepte zu bitten. Die Einbindung der wesentlichen deutschen Institutionen in die Arbeit des Osteuropazentrums sei ausdrücklich erwünscht und werde mit Aufnahme der Arbeit erfolgen, heißt es in der Antwort zudem.