Deutsches Notschleppkonzept hält jedem internationalen Vergleich stand

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Das neue Notschleppkonzept für die Nord- und Ostsee ist ein zentrales Element der maritimen Notfallvorsorge. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/1428) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 15/1269) hin. Das Notschleppkonzept der Regierung sehe das Vorhalten ausreichender Notschleppkapazitäten in Nord- und Ostsee als eine staatliche Aufgabe der Gefahrenabwehr an. Zu den Sicherheitszielen des Konzepts zählten Eingreifzeiten von maximal zwei Stunden, Schleppkraft, Geschwindigkeit und Tiefgang der Schlepper entsprechend den Einsatzbedingungen und eine strategische Stationierung der Fahrzeuge einschließlich der Mehrzweckfahrzeuge der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, heißt es in der Antwort weiter. Für Notschleppaufgaben stehen laut Regierung in der Nordsee drei und in der Ostsee vier Fahrzeuge in Einsatzbereitschaft. Ein weiteres Mehrzweckfahrzeug sei in Bau und werde im nächsten Jahr in Dienst gestellt. Damit halte das deutsche Notschleppkonzept jedem internationalen Vergleich stand, hebt die Regierung hervor. Die von Kritikern vorgebrachten Argumente gegen eine Tiefgangsbeschränkung von sechs Metern bei Notschleppern hält die Bundesregierung nach eingehender Prüfung für "nicht stichhaltig". Die geforderte hohe Schleppkraft von 160 Tonnen Pfahlzug und die hohe Geschwindigkeit von 17,5 Knoten könne auch ohne Verlust an Seetüchtigkeit bei Neubauten, die höchstens sechs Meter tief gehen, erreicht werden. Auch Nachteile in der Wirtschaftlichkeit und im betrieblichen Einsatz aufgrund dieser technischen Anforderungen kann die Regierung nicht erkennen.