Hauptstadtkulturfonds: Mehr Transparenz und Einfluss des Bundes gefordert

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Eine neue Struktur des Hauptstadtkulturfonds hat die FDP in einem Antrag gefordert ( 15/1708). Ziel der Initiative ist es, die Arbeit des Hauptstadtkulturfonds transparenter zu gestalten und den Deutschen Bundestag an den Förderentscheidungen angemessen zu beteiligen. Danach soll die gemeinsame Kommission um zwei vom Deutschen Bundestag zu wählende Abgeordnete erweitert werden. Vom Kurator sollen der Kommission die Vorschläge künftig unter Mitteilung der jeweils zugrunde gelegten Förderkriterien rechtzeitig vorgelegt sowie Begründungen der Förderentscheidungen sowie Protokolle der Sitzungen der gemeinsamen Kommission dem Deutschen Bundestag zugänglich gemacht werden.

Wenn sich eine Umstrukturierung in den Verhandlungen mit dem Land Berlin nicht einvernehmlich herbeiführen lasse, solle der Hauptstadtkulturvertrag fristgerecht zum 31. Dezember 2004 gekündigt werden, erklären die Liberalen. Eine etwaige Kündigung "geschehe ausdrücklich nicht mit der Absicht, die dem Hauptstadtkulturfonds zur Projektförderung zur Verfügung stehenden Fördermittel zu kürzen oder andere Vereinbarungen des bestehenden Hauptstadtkulturvertrages zu verändern", heißt es in dem Antrag.