Über Zukunftsperspektive der landwirtschaftlichen Krankenkassen informieren

Verbraucherschutz/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Nach der Situation der landwirtschaftlichen Krankenkassen und deren Zukunftsperspektive erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/2497). Angesichts des Strukturwandels in der Landwirtschaft und des prognostizierten stetigen Rückgangs der Beitragszahler in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung (LKV) um rund drei Prozent pro Jahr stünden in Zukunft weiter sinkenden Einnahmen bei den landwirtschaftlichen Krankenkassen noch höhere Ausgaben gegenüber. Schätzungen zufolge würden statt der 205.431 landwirtschaftlichen Unternehmer Ende 2003 in zehn Jahren nur noch 130.000 bis 140.000 Unternehmer Beiträge zur LKV zahlen, heißt es in der Anfrage weiter. Vor dem Hintergrund der ursprünglichen Pläne der Bundesregierung, die Bundeszuschüsse an die LKV bereits in diesem Jahr zu kürzen sowie der Überlegungen des Bundesrechnungshofes, die LKV künftig in den Risikostrukturausgleich zwischen den Krankenkassen einzubeziehen, müsse über eine mittel- und langfristige Stabilisierung der Finanzierungsgrundlagen der LKV intensiver als bislang nachgedacht werden, fordert die Union.

Sie will von der Regierung unter anderem wissen, wie sich die Zahl der landwirtschaftlichen Unternehmer und der Versicherten, die Zahl der so genannten Altenteiler in der LKV und die Höhe der Bundeszuschüsse zur LKV in den letzten zehn Jahren entwickelt haben. Die Regierung soll auch sagen, wie hoch die Ausgleichsleistungen an die LKV bei einer Einbeziehung in den heutigen Risikostrukturausgleich insgesamt sowie pro Versichertem und pro Mitglied wären und welche Auswirkungen die Einbeziehung auf das Beitragsniveau in der gesetzlichen Krankenversicherung hätte. Außerdem interessiert die Fraktion, mit welchen Konzepten die Bundesregierung dem strukturbedingten Defizitbetrag zwischen Einnahmen und Ausgaben der LKV mittel- und langfristig begegnen will.