Israelischer Staatspräsident besorgt über das Anwachsen des Antisemitismus

Auswärtiger Ausschuss

Berlin: (hib/BOB) Mit sehr großer Besorgnis verfolge er das Anwachsen der Rassismus und des Antisemitismus in Europa. Dies erklärte der Staatspräsident Israels, Moshe Katzav, am Donnerstagmorgen vor dem Auswärtigen Ausschuss. Dieses Phänomen könne nicht ausgerottet werden, "wenn wir uns damit nicht sehr aktiv beschäftigen". Es gebe eine sehr gefährliche Mischung von Antisemitismus, der aus verschiedenen Gruppen herrühre. Darunter seien sowohl Globalisierungsgegner als auch Links- oder Rechtsextremisten. Katzav hoffte auf die Einigkeit der Europäer: Jeder Antisemitismus müsse verdammt werden. Es seien Schritte notwendig - wie beispielsweise Initiativen auf Seiten der Gesetzgebung und der Bildung - um jegliche antisemitische Tendenzen in den Griff zu bekommen.

Die SPD sagte, sie sei sehr erfreut, dass die Konferenz gegen Antisemitismus hier in Deutschland und in Berlin stattfinde. Das politische Bewusstsein bei den Politikern und bei den Medien sei vorhanden. Was geschärft werden müsse, sei das Bewusstsein in der Bevölkerung. Die CDU/CSU betonte, das Existenzrecht Israels sei Teil der Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland. Bündnis 90/Die Grünen wiesen darauf hin, der Bundestag habe mit den Stimmen aller Fraktionen die so genannte Genfer Initiative als Ergänzung zu den Friedensbemühungen zwischen Israelis und Palästinensern verstanden. Die FDP sagte, man erlebe auch in diesem Land, dass latenter Antisemitismus immer wieder auftrete. Deshalb sei die Konferenz so wichtig. Es schloss sich eine ausführliche Diskussion zum Thema Israel und der Nahe Osten an.