Union will einen schnellen Abriss des "Palastes der Republik" in Berlin

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/BES) Der "Palast der Republik" in Berlin soll nach dem Willen der CDU/CSU-Fraktion Anfang des Jahres 2005 abgerissen werden. In einem Antrag ( 15/3315) fordert die Union die Bundesregierung auf, die Planungen für die gestalterische Zwischennutzung der Fläche noch im Herbst 2004 vorzulegen. Die Planungen sollten auch die Errichtung eines Einheits- und Freiheitsdenkmals auf dem Sockel des alten Nationaldenkmals berücksichtigen. Dabei berufen sich die Antragsteller auf eine Initiative vom Mai 1998 und einen parteiübergreifenden Gruppenantrag aus der vergangenen Legislaturperiode. Die Bundesregierung solle sich darüber hinaus verstärkt dafür einsetzen, dass ein Areal auf der Schlossfreiheit/Unter den Linden als Ort für die im Bericht der Expertenkommission vorgesehene Einwerbung von privaten Mitteln zur Wiedererrichtung des Berliner Schlosses zur Verfügung gestellt werden kann. Gleichzeitig solle sich die Regierung "stärker als bisher" dafür einsetzen, keine öffentlichen Mittel für die Nutzung des "Palastes der Republik" zur Verfügung zu stellen.