FDP erkundigt sich nach den HIV-Infektionen in Osteuropa

Gesundheit und Soziale Sicherung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Osteuropa im Zusammenhang mit HIV-Infektionen steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP (15/3503). Nach Angaben der Vereinten Nationen gehöre die Region zu den Gebieten, in denen sich der Virus am schnellsten ausbreitet. Mehr als 1,5 Millionen Menschen hätten sich bisher infiziert. Brennpunkte bildeten die Russische Föderation, die Ukraine und Weißrussland. Die FDP schreibt, durch die Erweiterung der EU rücke die Epidemie unmittelbar an deren Grenzen. Doch auch in den neuen osteuropäischen Mitgliedstaaten und im Baltikum müsse die Zahl der Neuinfektionen kritisch beobachtet werden. Nach dem Willen der Abgeordneten soll die Regierung die Lage in der Region einschätzen und mögliche Konsequenzen aufzeigen. Darüber hinaus soll sie die möglichen Auswirkungen auf die Bundesrepublik darlegen und Angaben über den migrationbedingten Anteil der HIV-Infektionen machen. Weiter interessieren die FDP Überlegungen der EU, wie die Epidemie eingedämmt werden kann und welche Maßnahmen geplant und vorbereitet werden.