Strukturpolitik in den neuen Ländern neu orientieren

Verkehr und Bauwesen/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung schlägt in ihrem Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2004 ( 15/3796) eine Umorientierung der Strukturpolitik in den neuen Ländern vor. Sie solle sich stärker als bisher an der differenzierten Wirtschaftsstruktur orientieren. Die Lebenslagen und Situationen in Ostdeutschland hätten sich in den letzten Jahren immer stärker ausdifferenziert. In zahlreichen Regionen gebe es mittlerweile Branchenschwerpunkte, vor allem im industriellen Gewerbe und im Tourismus. Dort angesiedelte Unternehmen profitierten in der Regel von Kostenvorteilen aufgrund der Ausstattung mit Ressourcen und Produktionsfaktoren. Diese Branchenschwerpunkte strahlten positiv auf regionale Innovationstätigkeiten aus. Im Vergleich zu den alten Ländern zeige sich allerdings, dass die Anteile der Beschäftigten im produzierenden Gewerbe noch deutlich unter den entsprechenden westdeutschen Werten liegen. Die neuen Länder wiesen inzwischen den höchsten Teil an Patentmeldungen pro Anwohner in Deutschland für die Gebiete der anorganischen Chemie und der Biotechnologie auf. Ebenfalls überdurchschnittlich seien die Elektrotechnik und elektronisches Messen und Prüfen sowie die Optik und die Fotografie vertreten.

Während die Entwicklung im verarbeitenden Gewerbe im vergangenen Jahr erfreulich verlaufen sei, bilde die hartnäckige Strukturkrise in der Bauwirtschaft eine der Hauptursachen für die niedrigen gesamtwirtschaftlichen Wachstumsraten. Die Zuwächse würden vor allem vom verarbeitenden Gewerbe getragen. Mit Ausnahme der Bauwirtschaft befänden sich die neuen Länder in einem "kontinuierlichen und schnellen wirtschaftlichen Aufholprozess. Seit 1991 hätten sich die Lohnstückkosten von 134 Prozent auf 108,4 Prozent des Westniveaus verringert, teilt die Regierung mit. Vor allem das produzierende Gewerbe ohne den Bausektor habe seinen erstmals im Jahr 2000 erreichten durchschnittlichen Lohnstückkostenvorsprung gegenüber dem Westniveau im letzten Jahr auf 11,1 Prozent ausbauen können. Weil die gesamtwirtschaftliche Expansion jedoch unterhalb der Beschäftigungsschwelle geblieben sei, sei die Beschäftigung erneut zurückgegangen. Im Mai 2004 habe es 5,1 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte gegeben, was einem Rückgang im Jahresvergleich von 2,3 Prozent entspreche. Die Arbeitslosenquote habe einen durchschnittlichen Stand von 18,5 Prozent erreicht. Lediglich im verarbeitenden Gewerbe sei es zu einem Anstieg der Beschäftigtenzahl um 10.000 auf 633.000 im Jahresdurchschnitt gekommen.