Regierung will Nationalen Aktionsplan "Für ein kindgerechtes Deutschland"

Gesundheit und Soziale Sicherung/Antwort

Berlin: (hib/THB) Die Bundesregierung will noch im November einen Nationalen Aktionsplan "Für ein kindgerechtes Deutschland" auf den Weg bringen, der unter anderem die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen verbessern soll. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 15/3895) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/3749) mit. Die Union hatte die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland in ihrer Anfrage als unzureichend bezeichnet. So würden viele Kinder nicht von spezialisierten Kinderärzten und -chirurgen behandelt. Die Christdemokraten hatten auf die UN-Kinderrechtskonvention und einen einstimmigen Beschluss des Bundestages vom Juni 2002 ( 14/9544) verwiesen, die eine bessere kinderärztliche Versorgung anmahnen. Von Regierungsseite heißt es dazu, das Bundeskabinett werde voraussichtlich im November den Nationalen Aktionsplan beschließen. Der Bundestagsbeschluss werde darin "mit einem Bündel von Maßnahmen" aufgegriffen. Die Regierung verweist aber darauf, dass nur eine gemeinsame Anstrengung von "Bund, Ländern, Kommunen und allen, die Aufgaben und Verantwortung im Sozial- und Gesundheitswesen tragen" die medizinische Situation der Kinder verbessern könne. Vieles könnten nur die Länder regeln, weil der Bund nicht zuständig sei.