Union: Zwischenbilanz der Lissabon-Strategie beleuchten

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BES) Die Halbzeitbilanz der so genannten Lissabon-Strategie interessiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/4579). Die europäischen Staats- und Regierungschefs hätten im März 2000 in Lissabon beschlossen, bis 2010 die Europäische Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu gestalten. Diesem Ziel solle auch die Vorgabe des Europäischen Rates dienen, den Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) am Bruttoinlandsprodukt in den EU-Staaten bis Ende des Jahrzehnts auf drei Prozent zu steigern. Aus der Sicht der Union ist die deutsche Zwischenbilanz der Lissabon-Strategie "äußerst ernüchternd". Die Fraktion beruft sich dabei auf die Ergebnisse einer Sachverständigengruppe. anach stellten sich die deutschen Fortschritte auf dem Weg zum Lissabon-Ziel nur sehr langsam ein. Es mangele zudem "an einem entschlossenen politischen Handeln". In diesem Zusammenhang will die CDU/CSU erfahren, wie der "nationale Fahrplan" der Bundesregierung zur Verwirklichung der Lissabon-Vorgabe aussieht und mit welchen konkreten Maßnahmen die Bundesregierung die Investitionsbereitschaft der Wirtschaft in Wissenschaft und Entwicklung in den kommenden Jahren steigern will. Auskunft fordern die Abgeordneten auch über die absoluten und prozentualen staatlichen und privaten FuE-Ausgaben pro Einwohner in den USA, der EU und Deutschland in den Jahren 2000 bis 2004. Für den gleichen Zeitraum soll die Regierung Daten liefern über die FuE-Ausgaben in einzelnen Branchen in Deutschland und über den Abstand zwischen den USA, der EU und Deutschland in den Bereichen Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit, öffentliche und private FuE-Ausgaben. Von Interesse für die Fragesteller ist ferner die Bilanz der Unternehmensgründungen, die Entwicklung des Risikokapitals und der jährliche Saldo zwischen Unternehmensinsolvenzen und -neugründungen im Bereich der Nano- und Biotechnologie sowie Mikrosystemtechnik in den Jahren 2000 bis 2004 im Vergleich zu den USA und der EU.