Osteuropa-Zentrum für Wirtschaft und Forschung nimmt Gestalt an

Ausschuss für Bildung und Forschung

Berlin: (hib/BES) Die Entscheidung über den Standort des geplanten Osteuropa-Zentrums für Wirtschaft und Kultur wird am 19. April gefällt. Dies kündigte ein Regierungsvertreter am Mittwochvormittag im Ausschuss für Bildung und Forschung an. Die mit der Auswahl betraute Fraunhofer-Gesellschaft, die auch Trägerin des Zentrums sein soll, werde zwischen Leipzig und Frankfurt an der Oder als künftigem Sitz der Institution entscheiden.

Alle Fraktionen zeigten sich in der Beratung erfreut über die jüngsten Fortschritte beim Aufbau und über den Wechsel der Zuständigkeit für das Osteuropa-Zentrum, die nun im Bildungsministerium liegt. Ursprünglich lag die Verantwortung im Bau- und Verkehrsressort, dem die Abgeordneten Verzögerungen im Verfahren vorwarfen. Kritik übte die Union am fehlenden Konzept für das neue Zentrum, für dessen Gründung 1,5 Millionen Euro im Bundeshaushalt vorgesehen sind. Es gebe immer noch kein klares Profil und Ziel für die Institution. Keine Klarheit herrsche auch über die Verwendung der Mittel. Ähnlich bewertete dies die FDP, die zudem erfahren wollte, welchen finanziellen Beitrag das Sitzland des Zentrums leisten wird. Die Grünen sprachen sich in der Sitzung für Frankfurt an der Oder als Standort aus. Dies hätte eine Symbolwirkung. Gleichzeitig regten sie an, den Namen in Mittelosteuropa-Zentrum umzuändern. Zur Begründung hieß es, Länder wie Tschechien oder Polen hätten sich nie als Osteuropa begriffen. Für sie sei der Name missverständlich.