Liberale wollen Auskunft über die Sicherheit im Schienenverkehr

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MEM) In einer Kleinen Anfrage der FDP (15/5065) wird die Regierung aufgefordert, zur Sicherheit im Schienenverkehr Stellung zu nehmen. Die Fraktion will wissen, ob es an der Stelle, an der am 15. Februar dieses Jahres der Nachtzug München-Paris in Stuttgart-Zuffenhausen entgleist ist, einen Bedarf für Instandhaltung gegeben und in welchem Zustand sich der Gleisabschnitt bei der jüngsten Prüfung befunden hat. Vor diesem Hintergrund wollen die Liberalen außerdem Auskunft darüber haben, wie und wodurch bei den Eisenbahnen des Bundes sichergestellt wird, dass Mängel am Gleis nicht zu Betriebsgefährdungen führen. Außerdem soll die Regierung erklären, wie und durch wen Inspektionen sowie die Beseitigung dabei erkannter Mängel überwacht werden. Des Weiteren erkundigt sich die FDP nach der Höhe des Instandhaltungsaufwandes in Euro pro Gleiskilometer .