Chancen und Gefahren des Regionalismus im Welthandel bewerten

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach den Chancen und Gefahren des Regionalismus für den Welthandel erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleine Anfrage ( 15/5163). Darin heißt es, die Zahl regionaler Handelsabkommen habe in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Über 300 solcher Abkommen seien beim Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) und der Welthandelsorganisation (WTO) bis Oktober 2004 registriert worden. Weltweit seien 150 regionale Handelsabkommen in Kraft. Nach Meinung der Fraktion können bi- und multilaterale Freihandelsabkommen einen Schaden für den Welthandel bedeuten, wenn sie zur bevorzugten Form der Durchsetzung handelspolitischer Interessen werden. Die Regierung soll die Vor- und Nachteile der multilateralen und der regionalen Gestaltung der weltweiten Handelsbeziehungen beschreiben und sagen, ob deutschen Unternehmen durch die zunehmende Zahl bilateraler und regionaler Freihandelsabkommen Nachteile entstehen. Gefragt wird ferner, wie die Regierung ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU sieht und wie der Sanktions- und Strafmechanismus der WTO im Hinblick auf regionale Handelsabkommen effizienter gestaltet werden kann. Schließlich wollen die Angeordneten erfahren, ob die Regierung an ihrem Bekenntnis festhalten will, dass der multilaterale Rahmen weiterhin der "bevorzugte Weg" für die Gestaltung der weltweiten Handelsbeziehungen ist.