Öffentliche Anhörung zum Programm der sozialen Stadt

Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Berlin: (hib/SAS) Eine Zwischenbilanz zum Programm der sozialen Stadt nach den ersten fünf Jahren Laufzeit möchte der Verkehrs- und Bauausschuss am 13. April in einer öffentlichen Anhörung ziehen. Die Abgeordneten werden dabei der Frage nachgehen, ob in diesem Zeitraum das Ziel erreicht werden konnte, der zunehmenden sozialen Isolierung in den Städten entgegenzuwirken und die Lebenssituation für die Bewohner der Gebiete zu verbessern. Auch die Themen Migration, Bildung und innere Sicherheit sind Bestandteil des von den Fraktionen erarbeiteten Fragenkatalogs. Gegenstand der Diskussion ist zudem ein von der Koalition dazu eingebrachter

Antrag ( 15/4660) auf Weiterentwicklung und Ausweitung des Programms. Acht Sachverständige

sollen eine Einschätzung über die Wirkung des Programms "Soziale Stadt" geben, darunter Siegfried Stumpf, Landeskriminaldirektor in Stuttgart, Professor Hartmut Häußermann von der Humboldt-Universität zu Berlin und Dr. Rolf-Peter Löhr, stellvertretender Institutsleiter des Deutschen Instituts für Urbanistik in Berlin. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E 600 des Paul-Löbe-Hauses.