Regierung erwartet stetigere Anmeldungszahlen bei Berufsbildungswerken

Wirtschaft und Arbeit/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die rückläufige Zahl der Anmeldungen von in der Rehabilitation befindlichen Menschen an den Berufsförderungswerken ist nach Angaben der Bundesregierung nicht neu. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 15/5204) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 15/5157) mit. Sie habe sich vielmehr bereits im Laufe des vergangenen Jahres abgezeichnet. 2004 sei mit 31.801 Zugängen ein Rückgang an gemeldeten behinderten Menschen von 11,6 Prozent eingetreten. Auch die Gesamteintritte in von der Bundesagentur für Arbeit geförderte Maßnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt hätten um vier Prozent niedriger gelegen. Bei Weiterbildungsmaßnahmen in den Berufsförderungswerken habe der Rückgang im Vergleich zum Jahr 2003 rund 30 Prozent (5.076 Eintritte) betragen. Dagegen hätten die Eintritte in betriebliche Maßnahmen der Wiedereingliederung um 30 Prozent zugenommen. Für die Bundesregierung kommt darin die stärkere Orientierung der Bundesagentur auf betriebliche Maßnahmen zum Ausdruck, von denen sie sich ebenso wie die Bundesregierung eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt verspricht. Die Bundesregierung rechnet aber damit, dass "mit zunehmender Erfahrung aller Beteiligten" in den Folgemonaten wieder mit einem gleichmäßigeren Verlauf der Anmeldungszahlen gerechnet werden kann. Vermutungen, dass viele Menschen mit Behinderungen nicht mehr die ihnen zustehenden gesetzlichen Leistungen erhalten, seien unbegründet. Die Bundesagentur und die übrigen Träger der Rehabilitation lösten nach wie vor die Rechtsansprüche auf Förderung der Teilhabe ein, heißt es.

Im Übrigen werde die Anmeldesituation der Berufsförderungswerke nicht nur von der Bundesagentur, sondern auch von den Rentenversicherungsträgern sowie den Unfallversicherungsträgern bestimmt. Die Zahl der Anmeldungen durch die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung sei von 1999 bis 2003 gestiegen. Für 2004 habe dies auch für die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gegolten, während die Anmeldungen der übrigen Träger der Rentenversicherung leicht rückläufig gewesen seien. Der prozentuale Anteil der Rentenversicherung an der Gesamtbelegung der Berufsförderungswerke sei 2004 auf 50,7 Prozent gestiegen und habe von Januar bis März dieses Jahres 48 Prozent betragen. Bei den Berufsgenossenschaften sei die Belegung der Berufsförderungswerke von 1999 bis 2003 leicht, 2004 jedoch um 24,4 Prozent zurückgegangen. Der Grund liege vorwiegend in der Entwicklung bei den Berufskrankheiten, von denen zwei häufig vorkommende allergische Atemwegs- und Hauterkrankungen in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen seien. Bei der Bundesagentur sei in den letzten Jahren die Zahl der Rehabilitationsverfahren zur beruflichen Wiedereingliederung stetig zurückgegangen. Von 2002 bis 2004 habe die Zahl der Reha-Anträge um 36,4 Prozent abgenommen. Dieser deutliche Rückgang habe sich im gleichen Zeitraum auch bei den Eintritten in Berufsförderungswerke um 45,4 Prozent niedergeschlagen.