Mobilität der Arbeitskräfte - beispielsweise in den Grenzregionen - steigern

Wirtschaft und Arbeit/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Eine Erhöhung des Pendler- und Wanderungsvolumens kann nach Ansicht der Bundesregierung unter anderem dazu beitragen, existierende Unterschiede in den regionalen Arbeitsmarktbedingungen abzubauen. Dies geht aus der Antwort der Regierung ( 15/5376) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/4027) hervor. Beispielsweise bestünden entlang der deutsch-dänischen und der deutsch-niederländischen Grenze beträchtliche Unterschiede in der Arbeitslosenquote. Auf deutscher Seite sei die Quote teilweise beträchtlich höher als auf niederländischer oder dänischer Seite. Im Übrigen stellt sie fest, dass lediglich 0,3 Prozent der Beschäftigten in den norddeutschen Bundesländern Staatsangehörige eines der anderen Länder des Nordsseeraums seien. Damit sei dieser Raum - ebenso wie die Europäische Union insgesamt - durch eine geringe Arbeitskräftemobilität gekennzeichnet. Das Tourismusaufkommen hat laut Regierung an der deutschen Nordseeküste in den vergangenen zehn Jahren zugenommen. Allerdings seien Unterschiede zu verzeichnen. Während der Anteil Erholungssuchender in Niedersachen seit dem Jahr 1994 um 7,1 Prozent angestiegen sei, sei der Trend an der Nordseeküste Schleswig-Holsteins (minus 6,7 Prozent) rückläufig. In Niedersachsen seien Norderney, Borkum, Cuxhaven, Langeoog, Wangerland und Juist besonders attraktiv; in Schleswig-Holstein genössen die Nordseeinseln Amrum, Sylt, Föhr, Pellworm, die Halligen und St. Peter-Ording besondere Anziehungskraft. Zum Thema Energie stellt die Regierung fest, sie gehe davon aus, dass allein durch den Ausbau der Windenergienutzung auf See bis zum Jahr 2030 circa 15 Prozent des gesamten deutschen Stromverbrauchs gedeckt werden könne. Davon würde der weitaus größte Teil auf die Nordsee entfallen. Die deutschen Erölvorräte seien mit 49 Millionen Tonnen (Ende des Jahres 2003) im Vergleich beispielsweise mit Norwegen (1,9 Milliarden Tonnen) und Großbritannien (knapp 1,47 Milliarden Tonnen) gering. Gleiches gelte für das Erdgas: Die deutschen Vorräte beliefen sich Ende des Jahres 2003 auf 23 Milliarden Kubikmeter. Auch in diesem Falle verfüge Norwegen mit 2,3 Billionen Kubikmetern über die umfangreichsten Vorräte in dieser Region, gefolgt vom Vereinigten Königreich mit fast 1,8 Billionen Kubikmetern. Die Umweltpolitik der Bundesregierung habe in der Vergangenheit durch "konkrete Maßnahmen" zu "erheblichen Verbesserungen der Situation" geführt. Unter anderem nennt die Regierung den Schutz von Arten und Lebensräumen, die Reduzierung der Umweltbelastungen durch die Seeschifffahrt und das Ziel der nachhältigen Bewirtschaftung von Fischerei-Ressourcen. Sie weist in diesem Zusammenhang darauf hin, generell hätten sich die Bestände an Hering, Makrele und Sprotte in den letzten zehn Jahren positiv entwickelt. Weniger günstig sehe die Entwicklung bei Kabeljau und Scholle aus.