Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr einstimmig gebilligt

Auswärtiger Ausschuss

Berlin: (hib/BOB) Die Bundeswehr soll Afghanistan weiterhin mit bis zu 3.000 Soldatinnen und Soldaten bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit unterstützen. Dies beschloss der Auswärtige Ausschuss am Mittwochmittag einstimmig. Er billigte damit einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung ( 15/5996). Die Fortsetzung des Auftrages innerhalb der NATO-geführten internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) soll deswegen bis zum 13. Oktober 2006 verlängert werden. Die Zusatzausgaben betragen dabei für den genannten Zeitraum insgesamt rund 318,8 Millionen Euro. Deutsche Streitkräfte würden schwerpunktmäßig in Kabul und im Norden des Landes eingesetzt. Die Verantwortung für die Drogenbekämpfung, so die Bundesregierung weiter, liege bei der afghanischen Regierung. Sie sei nicht Teil des Auftrages der Bundeswehr in Afghanistan. Ergänzend wird vermerkt, die Regierung in Kabul intensiviere ihre Aktivitäten zusammen mit der internationalen Gemeinschaft "mit Nachdruck", um der Drogenbekämpfung neue Impulse zu verleihen. Ein umfassender Ansatz, der unter anderem Drogenfelder vernichten helfen und alternative Einkommensmöglichkeiten für die Bauern sichern soll, sei Grundlage der intensivierten Aktivitäten.