Die Linke nimmt rechtsextreme Skinhead-Musik in den Fokus

Inneres/Kleine Anfragen

Berlin: (hib/VOM) Die Entwicklungen in der rechtsextremen Skinhead-Musikszene interessieren die Fraktion DIE LINKE. in drei Kleine Anfragen ( 16/13, 16/14, 16/15), die sich auf die Jahre 2002, 2003 und 2004 beziehen. Die Abgeordneten stellen fest, dass rechtsextremistische Konzerte und Liederabende seit Beginn der 90er-Jahre von einer wachsenden Zahl rechtsextrem orientierter Jugendlicher besucht werden. Mehrere hundert Besucher seien "lange schon keine Seltenheit mehr". In einigen Fällen sei es im Anschluss daran durch fremdenfeindliche und antisemitische Liedtexte zu gewalttätigen Übergriffen auf Migranten, Obdachlose und Andersdenkende gekommen. Die Fraktion will wissen, welche rechtsextremistischen Musikveranstaltungen in den einzelnen Jahren stattgefunden haben, welche Straftaten im unmittelbaren Zusammenhang damit begangen wurden und welche Vorkehrungen Polizei und Behörden treffen, um rechtsextremistische und fremdenfeindliche Straf- und Gewalttaten bei Musikveranstaltungen zu verhindern. Gefragt wird ferner, welche rechtsextremistischen Musikgruppen und Liedermacher aktiv gewesen sind, welche Umsätze die Hersteller der Tonträger erzielt haben und welche Tonträger von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Inhalte indiziert worden sind. Schließlich wollen die Abgeordneten erfahren, welche deutschen rechtsextremistischen Organisationen Musikveranstaltungen im Ausland organisiert haben und was die Regierung unternommen hat, um über rechtsextreme Jugendkultur aufzuklären.