Über Bürgerrechtssituation von Lesben und Schwulen in Polen Auskunft geben

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) In welcher Form sich die Bundesregierung gegenüber Polen dafür einsetzt, dass die Meinungs-, Rede- und Versammlungsfreiheit in dem Nachbarland im Hinblick auf das Thema Homosexualität gewahrt und durchgesetzt werden kann, möchten Bündnis 90/Die Grünen wissen. Sie haben dazu eine Kleine Anfrage ( 16/97) gestellt. Die Bündnisgrünen verweisen darauf, dass Medienberichten zufolge in Poznan und in Warschau Demonstrationen der schwul-lesbischen Bewegung als "Bedrohung der Werte" verboten wurden. Repräsentanten von schwulen und lesbischen Organisationen seien darüber hinaus von der Polizei zu Verhören vorgeladen worden, um über sich und andere Homosexuelle Auskunft zu geben.