Fußball-WM: Technische Amtshilfe von 2.000 Bundeswehrkräften vorgesehen

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Auf Antrag der Bundesländer werden im Rahmen der zugesagten technischen Amtshilfe 2.000 Soldaten während der Fußball-WM eingesetzt werden. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort ( 16/1285) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1103). Darüber hinaus werde die Bundeswehr etwa 5.000 Soldaten vorhalten, um bei Eintritt eines Großschadensereignisses unmittelbar reaktionsfähig zu sein. Aus einer beigefügten Übersicht geht hervor, dass sich von 112 gestellten Anträgen der Bundesländer auf Amtshilfe der Bundeswehr 51 Fälle dem Sanitätsbereich zuordnen lassen und in 24 Fällen Gerät und Personal zur Aufspürung und Schutz vor ABC-Waffen angefragt wurde. Weitere 18 Anfragen der Länder gelten der Nutzung von Unterkünften und Liegenschaften und insgesamt 10 Anfragen umfassen den Personalbereich.

Nicht zutreffend sind laut Regierung von der Linksfraktion angeführte Medienberichte, wonach das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft eingesetzt werden soll. Auch sei nicht geplant, die Bundeswehr mit Sicherungsaufgaben während der WM 2006 zu betrauen oder ausländische Militärberater einzusetzen. Weiter wird dargelegt, der Schutz deutscher Außengrenzen während der WM zur Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs obliege den beauftragten Polizeikräften. Dagegen wird bestätigt, dass ein beantragter und inzwischen von der NATO zugesagter Einsatz von AWACS-Flugzeugen zur deutschen Luftraumüberwachung durch Frühwarnsysteme erfolgen soll. Laut Regierung würde ein Verzicht auf den AWACS-Einsatz eine "anderweitig nicht schließbare Sicherheitslücke im nationalen Sicherheitskonzept bedeuten."