Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Monika Griefahn, zur heute im Bundeskabinett beschlossenen "Kulturstiftung des Bundes":

"Die heute im Kabinett beschlossene Kulturstiftung des Bundes bedeutet einen großen Durchbruch für die innovative Kunst- und Kulturförderung in Deutschland, 30 Jahre nachdem Willy Brandt erstmals den Vorschlag dazu in die politische Diskussion ein-brachte.

Kulturstaatsminister Nida-Rümelin ist es jetzt gelungen, ohne die Kulturhoheit der Länder zu beschneiden und gegen verfassungsrechtliche Vorbehalte aus den Ländern, ein tragfähiges und überzeugendes Konzept zu entwickeln, das dem Bund ein neues Instrument der Kulturförderung in die Hand gibt.

Wir setzen mit der Stiftung ein klares Signal, dass es der Bundeskulturpolitik ungeachtet schwierigster Haushaltskonsolidierung wirklich ernst ist mit einer nachhaltigen Förderung von Kunst und Kultur.

Schwerpunkt des Stiftungszwecks, der ausschließlich im Rahmen der kulturpolitischen Zuständigkeit des Bundes verfolgt wird, ist die Förderung innovativer Programme und Projekte der Kunst im internationalen Kontext. Die Stiftung wird sich zunächst auf die internationale Kulturkooperation konzentieren und könnte so, angesichts der kulturpolitischen Herausforderungen dieser Zeit, auch im Dialog der Kulturen wichtige Akzente setzen."