Ausschussmitglieder wollen sich in Mecklenburg-Vorpommern informieren

Der Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Länder will vom 19. bis 21. Juni 2002 unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Werner Kuhn (CDU/CSU) eine Delegationsreise in die Küstenregion von Mecklenburg-Vorpommern unternehmen.

Die Parlamentarier werden sich vor Ort u.a. über die Probleme der ostdeutschen Schiffbaubetriebe, insbesondere auch hinsichtlich der Auswirkungen der Kapazitätsbegrenzungen für die dortige Schiffsindustrie, und über die Sicherheit des Schiffverkehrs in der Kadetrinne informieren. Ferner ist vorgesehen, die Möglichkeiten einer verstärkten Förderung von Tourismusprojekten zu untersuchen.

Die Werften in Mecklenburg-Vorpommern haben in den neunziger Jahren hohe staatliche Investitionsbeihilfen erhalten, so dass moderne wettbewerbs- und leistungsfähige Schiffbaubetriebe entstehen konnten. Als Ausgleich dafür wurde von der EU-Kommission eine Kapazitätsobergrenze von jährlich 327.000 cgt (compensated gross tonnage, gewichtete Schiffstonnage) bis Ende des Jahres 2005 auferlegt. Diese, ursprünglich zum Nachteilsausgleich für andere EU-Wettbewerber eingeführte Beschränkung der mit öffentlichen Mitteln modernisierten ostdeutschen Werften, führt mittlerweile zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit. Beispielsweise können bereits erteilte Schiffbauaufträge nicht realisiert werden und vorhandene Aufträge werden an anderen Standorten ausgeführt. Bedingt durch die Kapazitätsbeschränkungen besteht auch die Gefahr der Einführung von Kurzarbeit oder betriebsbedingter Kündigungen. Die Situation wird noch weiter durch die Dumping-Preise der südkoreanischen Schiffsbauindustrie verstärkt. Der Ausschuss möchte sich daher bei einem Besuch der Kvaerner-Warnow-Werft in Warnemünde von der Geschäftsleitung über die aktuelle wirtschaftliche Situation informieren lassen. Insbesondere soll der für Ostdeutschland wichtige Gesichtspunkt der Sicherung von Arbeitsplätzen auf den Werften und der entsprechenden Zulieferunternehmen in Industrie, Handel und Handwerk im Rahmen der Gespräche Berücksichtigung finden.

Daneben erachtet es der Ausschuss auch für notwendig, sich über die Ostseesicherheit im Bereich der Kadetrinne unterrichten zu lassen, da der Schifffahrtsweg Kadetrinne zwischen Deutschland und Dänemark mit etwa 55.000 Passagen jährlich eine der meist befahrenen Routen in der Ostsee ist. Seit 1990 sind in diesem Bereich, der nur eine Seemeile breit, zwei Seemeilen lang und teilweise nur 18 Meter tief ist, etwa 20 Schiffe auf Grund gelaufen oder kollidiert. Aufgrund des stetig steigenden Schiffsverkehrs wird das Gefahrenpotenzial im Bereich der Kadetrinne sogar noch erhöht. Die Delegation möchte sich über die Probleme unterrichten und über die gegenwärtig bestehenden Sicherheitsmaßnahmen informieren und mögliche zukünftige Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Kadetrinne erörtern. In diesem Zusammenhang sollen auch die Risiken durch den Bau von offshore-Anlagen zur Windkraftnutzung angesprochen werden.

Schließlich möchte sich der Ausschuss auch zu dem Thema "Maritimer Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern" informieren. Aufgrund der günstigen geographischen Gegebenheiten sind in Mecklenburg Vorpommern gute Voraussetzungen für vielfältige Tourismusaktivitäten vorhanden. Die Delegationsteilnehmer möchten untersuchen, welche Angebote im maritimen Tourismusbereich bereits vorhanden sind und wie sie zukünftig besser und stärker vermarktet werden können. Hier versprechen Gespräche u.a. mit dem Geschäftsführer des Landestourismusverbandes von Mecklenburg-Vorpommern, dem Präsidenten des Landesbäderbundes und der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Urlaub und Freizeit auf dem Lande, wichtige Erkenntnisse.