Experten überprüfen Umsetzung der Abschlusserklärung der Berliner Antisemitismuskonferenz

Öffentliche Anhörung

Auf Einladung der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE überprüfen Experten von Forschungseinrichtungen und Instituten die Umsetzung der am 29. April 2004 verabschiedeten Abschlusserklärung der Berliner Antisemitismuskonferenz. Vertreter des Auswärtigen Amtes sowie des Bundesinnenministeriums werden ebenfalls Stellung nehmen. Die Berliner Erklärung schreibt verschiedene Maßnahmen und Verpflichtungen der Mitgliedsländer im Kampf gegen Antisemitismus fest. So sollen u. a. Daten über antisemitisch motivierte Straftaten und andere Hassdelikte gesammelt sowie erzieherische Programme zur Bekämpfung des Antisemitismus gefördert werden.

In der öffentlichen Anhörung, die von der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE beschlossen und von den Abgeordneten Prof. Gert Weisskirchen (SPD), Sybille Pfeiffer (CDU/CSU), Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Markus Löning (FDP) vorbereitet wurde, sollen folgende Fragestellungen berücksichtigt werden:

1. Hat die Berliner Konferenz die Probleme des gegenwärtigen Antisemitismus im OSZE-Raum angemessen erfasst und, falls nein, welche Defizite sind zu erkennen?

2. Sind die Ziele der Berliner Erklärung hinreichend beschrieben, um den Kampf gegen den Antisemitismus zu führen und, falls nein, welche zusätzlichen Ziele sind hinzufügen?

3. Abgrenzung von Kritik an israelischem Regierungshandeln und Antisemitismus.

Auf Einladung der Delegation werden Staatssekretär Dr. Klaus Scharioth, Auswärtiges Amt, MDg Dr. Hans-Jürgen Förster, Ständiger Vertreter des Abteilungsleiters "Innere Sicherheit" im Bundesministerium des Innern, Berlin sowie die nachfolgend genannten Experten Stellung beziehen:

• Prof. Dr. Micha Brumlik, Leiter Fritz Bauer Institut
  
• Professor Dr. Alfred Grosser, Paris (Frankreich)
  
• Prof. Brian Klug, Saint Xavier University Chicago (USA)
  
• Frau Dr. Juliane Wetzel, Zentrum für Antisemitismusforschung, Berlin
  
• Mosche Zimmermann, Universität Jerusalem (Israel)
  
• Mosche Zuckermann, Universität Tel Aviv (Israel) (angefragt)

Für eventuelle Rückfragen steht Ihnen das Sekretariat der deutschen Delegation in der
OSZE PV zur Verfügung:

Frau Martina Koerbel (Sachbearbeiterin)
Tel.: (030) 227 33061
martina.koerbel@bundestag.de

MRn Britta Hanke-Giesers
Leiterin des Delegationssekretariats
Tel.: (030) 227 32830
britta.hanke-giesers@bundestag.de

Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden.

Informationen zur Übertragung im Parlamentsfernsehen unter www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/tv/index.htm