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Es gibt viel zu tun! GLASKLAR „Arbeiten“ begleitet die
Abgeordneten durch die Sitzungswoche, schaut sich an, wie ein
Gesetz entsteht und hat junge Menschen getroffen, die im Bundestag
arbeiten. Und was macht eigentlich ein Bundestagspräsident und
was eine Fraktionsvorsitzende? GLASKLAR hat einfach mal
nachgefragt.
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Probleme hausgemacht
Dagmar Wöhrl, CDU/CSU
Trotz der Konkurrenz aus Osteuropa und Asien sind Produkte aus deutschen Betrieben immer noch international wettbewerbsfähig. Auf den ersten Blick scheinen die Unternehmen hierzulande also bestens aufgestellt, um im Zeitalter der Globalisierung bestehen zu können. Man darf diese Erfolge nicht klein reden. Aber: Wir dürfen uns vom Titel „Exportweltmeister“ auch nicht blenden lassen.
Erstens beruht die Verbesserung der Exportbilanz vor allem auf Wechselkursschwankungen. Zweitens ist die deutsche Wertschöpfung an den Exporten in den vergangenen Jahren stetig zurückgegangen. Das bedeutet, im Ausland wird gearbeitet und in Deutschland das fertige Produkt verkauft. Vor allem aber verstellt diese Diskussion den Blick auf die wesentliche Schwachstelle unserer Volkswirtschaft: Die brachliegende Binnennachfrage. Seit Amtsantritt von Rot-Grün haben über 180.000 Unternehmen Insolvenz angemeldet. Tausende Arbeitsplätze sind weggefallen.
Die Ursache ist einfach: Die Nachfrage in Deutschland reicht nicht aus. Denn zum einen sinken die Reallöhne. Die Beschäftigten haben weniger Geld in der Tasche. Zum anderen hat die Bundesregierung ein Klima der Verunsicherung geschaffen. Die Folge: Viele Menschen halten ihr Einkommen ängstlich zusammen, statt zu konsumieren. Zudem setzen auch die Steuerrahmenbedingungen kaum Anreize für neue Unternehmensinvestitionen.
Unsere Probleme sind also hausgemacht und können durch einen globalen Wirtschaftsaufschwung nicht gelöst werden. Wir brauchen ein Reformpaket, das Arbeit wieder lukrativ macht – für Beschäftigte und Unternehmen. Die Abkopplung der Sozialsysteme vom Faktor Arbeit ist daher ein „Muss“, wenn wir nicht nur Exportweltmeister bleiben, sondern auch beim Beschäftigungsaufbau wieder weltweit in die Spitzengruppe vorstoßen wollen.
Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 08. November 2004
