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Im Bundestag geht es nicht immer bedächtig, sondern gelegentlich auch etwas turbulent zu. Die Leitung der Plenardebatten ist daher eine wichtige und manchmal herausfordernde Aufgabe. Die jeweils amtierenden Präsidenten haben dafür zu sorgen, dass es bei den Debatten auf angemessene Weise kontrovers zugehen kann. Meiner Meinung nach verträgt der Bundestag durchaus eine Verbindung von Ernsthaftigkeit und Leichtigkeit. Bei der Leitung der Plenarsitzungen wechsle ich mich mit den Vizepräsidenten nach zwei Stunden ab.
Als Bundestagspräsident repräsentiere ich das Parlament in der Öffentlichkeit. Und schließlich bin ich Chef der Bundestagsverwaltung, einer vergleichsweise großen Behörde. Rund zweieinhalbtausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hier beschäftigt – von den Wissenschaftlichen Diensten über die Bibliothek bis zur Fahrbereitschaft. Übrigens bin ich auch Polizeichef. Denn der Bundestag unterhält eine eigene Polizei, um sein Hausrecht ausüben zu können. Das Amt des Bundestagspräsidenten ist also außerordentlich vielfältig.
Meine politischen Aufgaben als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsmitglied nehme ich weiterhin wahr. Das Amt des Bundestagspräsidenten muss ich aber selbstverständlich parteipolitisch neutral ausüben. Das fällt mir auch nicht schwer, da ich eine – von dem einen oder anderen Mitglied meiner Fraktion bedauerte – natürliche Begabung zur Überparteilichkeit habe.
Wichtig ist mir vor allem, den Bundestag als einziges direkt vom Volk gewähltes Verfassungsorgan wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Denn im Zentrum der Demokratie steht das Parlament. Doch offenkundig steht es nicht immer im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit.
Der Parlamentspräsident allein kann das nicht ändern, aber er sollte es als einen wichtigen Teil seiner Aufgabe begreifen. Deshalb versuche ich, immer wieder grundsätzliche Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens zum Thema einer öffentlichen Auseinandersetzung zu machen.
Norbert Lammert, Jahrgang 1948, wurde bei der konstituierenden
Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 18. Oktober 2005 von den
Abgeordneten zum Bundestagspräsidenten gewählt. Er ist
für die CDU/CSU-Fraktion seit 1980 im Bundestag.
norbert.lammert@bundestag.de
www.norbert-lammert.de
