Auf meinem Schreibtisch landet jeden Tag ein dicker Stapel Briefe, in denen mir Bundeswehrsoldaten von ihren Sorgen und Nöten berichten. Es sind oft alltägliche Dinge des Dienstes, auch Fragen der Beförderung und Besoldung gehören dazu. Immer wieder aber gibt es Fälle, die einem unter die Haut gehen. Wenn etwa ein Soldat mir schildert, wie er von seinem Vorgesetzten schikaniert wird.

6.000 Eingaben erhalte ich im Schnitt pro Jahr. Meine Aufgabe als Wehrbeauftragter des Bundestages ist es, all diesen Eingaben nachzugehen – und wenn nötig, Konsequenzen zu fordern. Vor allem achte ich darauf, dass die Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten gewahrt werden. Wird mir bekannt, dass Vorgesetzte gegen diese Rechte verstoßen, schreite ich ein. Durch meine Tätigkeit helfe ich dem Bundestag, die parlamentarische Kontrolle über die deutschen Streitkräfte auszuüben. Unterstützt werde ich dabei von rund 50 Mitarbeitern meines Amtes.

Ich bin eigentlich permanent unterwegs, um die Soldatinnen und Soldaten an ihren Heimatstandorten oder in den Einsatzgebieten zu besuchen. Die Gespräche mit der Basis machen mir nicht nur viel Spaß, sie bilden auch die Voraussetzung für die Erfüllung meines Amtes. Da den richtigen Ton zu finden und nicht so abgehoben daherzureden, gelingt mir, glaube ich, ganz gut. Als Wehrbeauftragter genieße ich Vertrauen in der Truppe. Wir reden offen über alles, was die Soldatinnen und Soldaten bewegt – natürlich ohne dass ein Vorgesetzter dabei ist.

Jedes Jahr verfasse ich im Auftrag des Bundestages einen Bericht über meine Tätigkeit. Er enthält alle Erkenntnisse, die ich aus den Truppenbesuchen sowie der Bearbeitung der Eingaben gewonnen habe, und dient dem Parlament als Grundlage für Entscheidungen, die die Entwicklung der Bundeswehr betreffen. Dieser „Jahresbericht des Wehrbeauftragten“ wird dem Bundestagspräsidenten und der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses überreicht und dann im Bundestag debattiert.

Parteiämter darf ich als Wehrbeauftragter nicht ausüben. Auch mein Abgeordnetenmandat musste ich niederlegen, denn der Wehrbeauftragte soll vollkommen unabhängig sein. Schließlich ist er für alle Soldatinnen und Soldaten da, unabhängig davon, welche politische Auffassung sie vertreten.

Reinhold Robbe, Jahrgang 1954, wurde im April 2005 zum Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt. Jede Soldatin und jeder Soldat der Bundeswehr hat das Recht, sich unmittelbar an den Wehrbeauftragten zu wenden.
wehrbeauftragter@bundestag.de
www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter

Erschienen am 10.04.2006

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