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Vier Jahre Berlin - das ist der Preis für alle, die sich erfolgreich in den Bundestag wählen lassen. Aber statt Shopping auf dem Ku'damm ist Politik im Parlament gefragt. Wo arbeiten unsere Volksvertreter und was machen sie im Bundestag? Wir haben Oliver Schierz im Reichstagsgebäude besucht. Er arbeitet bei einem Abgeordneten und zeigt uns, was alles unter der Kuppel steckt.
Willkommen! Ihr wollt wissen, was hier im „Hohen Haus“ so alles passiert? Dann kommt mit auf eine kleine Tour.
Hier geht's rein. Über die große Freitreppe am Westportal betreten wir das Reichstagsgebäude. Ganz oben über dem Eingang zeigt die Inschrift, wem dieses Haus gewidmet ist: „Dem deutschen Volke“. Wer hier als Abgeordneter sitzt, ist vom deutschen Volk gewählt und macht Gesetze für alle, die in Deutschland leben.
Der Eingang über die Freitreppe ist der Haupteingang für die vielen Besucher aus aller Welt, die auf die Kuppel oder ins Gebäude hinein wollen, jedes Jahr fast drei Millionen. Wer durch die großen Türen in die Vorhalle kommt, hat direkt „den Durchblick“ – bis hinein in den Plenarsaal. Dieser zentrale Versammlungsraum der Abgeordneten ist nämlich fast rundum verglast. So „durchsichtig“ wie der Plenarsaal ist, so transparent soll auch das Parlament arbeiten, denn Demokratie ist keine Geheimveranstaltung.
Der Plenarsaal ist mit 1200 Quadratmetern nicht nur der größte Raum im Reichstagsgebäude, sondern der wichtigste Raum unserer Demokratie. Hier werden alle Gesetze diskutiert und beschlossen, hier debattieren die Abgeordneten und wählen den Bundeskanzler. Ob wir mit 18 oder 16 Jahren einen Führerschein machen können, ob wir mehr oder weniger Steuern zahlen oder ob Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan entsendet werden – hier wird's entschieden.
Jeder Abgeordnete hat einen Sitz im Plenum. Auch wenn die Plätze nicht fest vergeben oder numeriert sind, gibt es eine klare Sitzordnung. Wenn ihr von der Tribüne nach unten in das Halbrund der Sitzreihen der Abgeordneten schaut, könnt ihr quasi einzelne Blöcke erkennen. Die Sitzordnung ist nach Fraktionen gruppiert. Fraktionen sind die Vertretungen der Parteien, die von uns in das Parlament gewählt wurden.
Fraktionen vertreten die politischen Grundrichtungen im Parlament. Fast alle Abgeordnete gehören einer der Fraktionen an. Bei der Bundestagswahl entscheiden wir mit unserer Zweitstimme, wie stark diese Fraktionen werden. Hat eine Fraktion mehr als die Hälfte der Sitze, so kann sie allein eine Regierung bilden und mit ihrer eigenen Mehrheit die Gesetze beschließen. Aber meistens erzielt keine Partei allein so viel Sitze bei einer Bundestagswahl, so dass zwei oder mehr Parteien für die Mehrheit notwendig sind. Einigen sich zwei oder mehr Parteien auf gemeinsame politische Ziele für die Wahlperiode, so bilden sie eine Koalition.
Die stärkste Fraktion darf bei der ersten Sitzung des Bundestages den Bundestagspräsidenten – oder die Bundestagspräsidentin – vorschlagen. Der Präsident leitet (abwechselnd mit den Vizepräsidenten) die Plenarsitzungen und wacht über die Einhaltung parlamentarischer Regeln.
Gleich danach wählen die Abgeordneten die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler. Manche denken, die Bürger bestimmen bereits am Tag der Bundestagswahl den Kanzler, schließlich zeigen die Wahlplakate meist die Spitzenkandidaten der Parteien. Aber diese Wahl treffen erst die Abgeordneten im Bundestag. Daher hat der Bundestag in unserer Demokratie eine sehr starke Stellung, weshalb die Bundesrepublik auch als „parlamentarische Demokratie“ bezeichnet wird.
Wenn der Kanzler gewählt ist und zusammen mit seinen Ministern vom Bundespräsidenten ernannt wurde, kann die Parlamentsarbeit für die nächsten vier Jahre losgehen. Die Abgeordneten sitzen natürlich nicht ständig im Plenarsaal. Richtig voll ist es dort nur, wenn wichtige Abstimmungen anstehen, der Kanzler gewählt wird oder große Debatten stattfinden. Einen großen Teil ihrer Zeit verbringen sie in Arbeitsgruppen oder Ausschüssen oder bei Gesprächen mit Besuchern, Bürgern oder Journalisten.
Damit der Bundestag alle Fragen vernünftig diskutieren und entscheiden kann, hat er sich in Ausschüsse aufgeteilt. Jeder Ausschuss bearbeitet einen bestimmten Politikbereich, die meisten Ausschüsse entsprechen den Aufgaben der Bundesministerien. In den Ausschüssen sitzen die Fachleute der Fraktionen und beraten die Gesetzentwürfe. Dazu laden sie manchmal Experten aus der Wissenschaft oder aus Verbänden (die so genannten „Lobbygruppen“) zu Anhörungen ein. Am Ende der Beratungen geben die Ausschüsse eine Empfehlung an das Plenum, ob ein Gesetzentwurf verabschiedet (also angenommen) oder abgelehnt werden soll. An einem Sitzungstag finden manchmal über zwanzig Ausschusssitzungen statt. An mehreren Stellen im Bundestag gibt es daher elektronische Hinweistafeln, wann und wo welcher Ausschuss tagt.
Damit die Abgeordneten nicht den Überblick verlieren, haben sie auch viele Helfer: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihren eigenen Büros, bei den Fraktionen und bei der Bundestagsverwaltung. Das sind mehrere tausend Menschen, die alle zusammen die „Maschine Bundestag“ am Laufen halten: Manche schreiben Reden, andere machen die Büros sauber, wieder andere sortieren die mehr als 1,3 Millionen Bücher der Bundestagsbibliothek – und irgend jemand macht abends das Licht aus. Manchmal brennt es auch in einigen Büros im Paul-Löbe- oder Jakob-Kaiser-Haus die ganze Nacht hindurch. Das sind dann meist Abgeordnete, die nach der Hektik eines Sitzungstages noch ihre Post lesen oder die Akten für die Ausschusssitzung am kommenden Tag vorbereiten.
Erst am anderen Morgen beginnt wieder das Gewusel auf den vielen Gängen. Wie ihr euch sicher denken könnt, arbeiten die vielen Abgeordneten und Mitarbeiter nicht alle im Reichstagsgebäude, sondern verteilt auf verschiedene Gebäude im Parlamentsviertel: im Paul-Löbe Haus, im Jakob-Kaiser-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders Haus. Durch ein ausgetüfteltes System aus Gängen und Tunneln kann man relativ schnell diese kleine Stadt mitten in Berlin durchqueren.
Auch ihr könnt das tun, meldet euch einfach beim Besucherdienst zu einer Hausführung an und ihr werdet sehen, dass der Bundestag mehr als das Reichstagsgebäude ist. Übrigens steht das Gebäude schon seit 1894 hier in Berlin und weil damals der offizielle Staatsname für Deutschland „Deutsches Reich“ war, hieß das Parlament damals „Reichstag“. Viele nennen das Haus heute noch so, obwohl seit dem Umzug von Bonn im Jahr 1999 hier der Bundestag arbeitet.
Ihr könnt auch jederzeit zu einer Sitzung des Bundestages kommen und von einer Besuchertribüne bei einer Debatte zuhören, denn der Bundestag verhandelt öffentlich (so steht's im Grundgesetz). Meldet euch aber rechtzeitig an, denn die Plätze sind begehrt.
Oder ihr steigt den Abgeordneten auf's Dach: Täglich bis Mitternacht ist die gläserne Kuppel des Reichstagsgebäudes geöffnet. Von dort habt ihr einen phantastischen Blick auf Berlin und auch rein in den Plenarsaal. Die Kuppel hat ganz praktische Aufgaben: 360 Spiegel leiten Tageslicht in den Plenarsaal. Wie man das viele Glas putzt? Mutige Fensterputzer in einer Kanzel fahren um die Kuppel oder seilen sich auch schon mal direkt ab. Für die 3000 Quadratmeter braucht man fast eine Woche.
Wollt ihr mehr wissen, so kommt zu Besuch in den Bundestag, ins Netz, fragt eure Abgeordneten oder lasst euch wählen – alle vier Jahre sind wieder fast 600 Plätze neu zu vergeben. Und wer das Ticket nach Berlin lösen darf, das entscheidet eure Stimme!
