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HIV/Aids weltweit bekämpfen

Mit breiter Mehrheit beschlossen
Entwicklungszusammenarbeit. HIV/Aids ist inzwischen eine der größten Bedrohungen für die friedliche Entwicklung in der Welt geworden. Es hat sich in den vergangenen 20 Jahren zu einer globalen gesamtgesellschaftlichen Herausforderung mit weitreichenden politischen und sozioökonomischen Folgen entwickelt. Dies stellten SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen am 30. September in ihrem gemeinsamen Beschluss (15/3411) "Globale Politik muss Bekämpfung von HIV/Aids intensivieren" fest. Anträge der Koalition (15/2408) und der unionsgeführten Opposition (15/2465) wurden damit zusammengelegt.

Nach Angaben von UNAIDS, dem Gemeinsamen Programm der Vereinten Nationen zu HIV/Aids, und der Weltgesundheitsorganisation, lebten heute mehr als 40 Millionen Menschen mit der Immunschwächekrankheit. An deren Folgen würden täglich mehr als 10.000 Menschen sterben. 2.000 Kinder unter 15 Jahren infizierten sich täglich neu. Von den mehr als 40 Millionen HIV-infizierten Menschen weltweit lebten fast drei Viertel in Afrika, darunter auch drei Millionen Neugeborene und Kleinkinder.

In einigen Ländern südlich der Sahara lägen die Infektionsraten bei über 30 Prozent. Bei Frauen und Mädchen seien die Infektionsraten teilweise bis zu fünfmal höher als in der männlichen Bevölkerung. Nach Darstellung von UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, hätten heute schon rund zehn Millionen Kinder in Afrika südlich der Sahara einen oder beide Elternteile durch Aids verloren.

Der Bundestag unterstütze jede Initiative, die Prävention und Therapie als gemeinsames Konzept ansehe. In Projekten, in denen bereits behandelt werde, zeige sich, dass gerade das Wissen um die Möglichkeit der Behandlung die Chancen erhöhe, dass sich Menschen einem HIV-Test unterziehen. In den letzten Jahren hätten sich die Preise für Aidstherapien drastisch gesenkt, stellen die drei Fraktionen fest. Das sei vor allem auf Nachahmerprodukte - so genannte Generika - zurückzuführen, die heute kostengünstiger angeboten werden können als die Originale.

Über die Anstrengungen für Prävention und Behandlung hinaus sei es notwendig, die Ausbreitung von Aids durch einen Impfstoff gegen den HI-Virus einzudämmen. Bis zum Jahr 2015 solle die Ausbreitung von HIV/Aids zum Stillstand gebracht werden.

Die Bundesregierung solle sich bei internationalen Gremien dafür einzusetzen, dass für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) zusätzliche Beiträge nichtstaatlicher Geber, das heißt von der Privatwirtschaft, privaten Spendern und Nichtregierungsorganisationen, eingeworben werden Damit intensiviere sich die "globale Partnerschaft" zwischen den Vereinten Nationen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft bei der HIV/AidsBekämpfung.

Die Regierung solle ferner ihren Einfluss auf internationaler Ebene nutzen, um Diskriminierung und Stigmatisierung von Menschen mit HIV/Aids zu überwinden. Hierdurch werde eine offene Auseinandersetzung mit dem Thema ermöglicht, ohne die eine Bekämpfung dieser Krankheit nicht denkbar ist.

Ferner, so SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen weiter, solle sie den Dialog zwischen Pharmaindustrie und Laborgeräteherstellern und Entwicklungsländern weiterhin unterstützen. Dies müsse mit dem Ziel geschehen, eine breite Bereitstellung von kostengünstigen, qualitativ hochwertigen Medikamenten und der fachkundigen Ausbildung von medizinischem Personal in Entwicklungsländern zu sichern.

Antrag der FDP mehrheitlich abgelehnt

Mit breiter Mehrheit abgelehnt wurde ein Antrag (15/2469) der FDP. Die Liberalen hatten deutlich gemacht, sie sähen den Schwerpunkt der HIV/Aids-Bekämpfung nach wie vor in Afrika. Die Abgeordneten argumentierten, Deutschland müsse - ähnlich wie Frankreich - seine Beiträge um ein Vielfaches erhöhen. Während aus Deutschland dem GFATM für 2004 Zusagen über 38 Millionen Euro vorlägen, habe Frankreich bereits 2002 und 2003 je 50 Millionen Euro gezahlt und für 2004 insgesamt 150 Millionen Euro avisiert.

Insgesamt würden diese Kosten nach Ansicht der Liberalen noch weiter steigen. Doch jeder Euro, der jetzt in die Behandlung von HIV-Infizierten investiert werde, erspare "uns in der Zukunft ein Vielfaches für Aufwendungen an humanitärer Hilfe", erklärten die FDP-Abgeordneten.