PRESSE
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 136, Fr, 05. Mai 2006, 12:20 Uhr
- Öffentliche
Anhörung zu besserem Fluglärmschutz
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- Erstzuständigkeit von
Oberverwaltungsgerichten ausbauen
- Russland
exportiert 155 Millionen Tonnen Erdöl in die EU
- Regierung
hält Datenschutz beim Alg-II-"Profiling" für
gewährleistet
- Deutschland
liegt bei der Erbschaftsteuerbelastung im Mittelfeld
- Aufkommen der
ermäßigten Umsatzsteuer über 12 Milliarden Euro
- Zukunft der
Juniorprofessuren offen
- Die Linke
erkundigt sich nach Zunahme von Sozialgerichtsverfahren
hib Nr. 135, Fr, 05. Mai 2006, 10:00 Uhr
- Beamtenbund
warnt vor Kürzungen beim Weihnachtsgeld
- Öffentliche
Sitzung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements
- Schärfer
gegen die sexuelle Ausbeutung von Menschenhandelsopfern vorgehen
- Bundesrat:
Unterbringung psychisch kranker Straftäter regeln
- Mehrausgaben
für Hinterbliebenenrente - Sinkender Anteil am Gesamtvolumen
- Im Bundestag
notiert: Wahl des Präsidenten der Notarkasse und der
Mitglieder des Verwaltungsrates
hib Nr. 134, Do, 04. Mai 2006, 16:30 Uhr
- Krankenkassen
erwarten für 2007 und 2008 höhere Beitragssätze
- Im Bundestag
notiert: Zuschüsse für die freiwillige oder private
Kranken- und Pflegeversicherung
hib Nr. 133, Do, 04. Mai 2006, 15:45 Uhr
- Bankenrecht an
Ergebnisse der Basel-II-Verhandlungen anpassen
- Genehmigungsverfahren beim
Immissionsschutz beschleunigen
- Rund 1,5
Milliarden Euro für arbeitsmarktbedingte
Erwerbsminderungsrenten
- Länder
sollen Strafverfolgung geringfügiger Drogendelikte angleichen
- Rückstände von
Druckerstoffen in Lebensmitteln nicht genschädigend
- Regierung:
Nationale Regelungen für private Militärunternehmen nicht
nötig
- Vorsteuerpauschale für
Land- und Forstwirte anheben
- An Opfer von
NS-Unrecht über 4,2 Milliarden Euro ausgezahlt
Quelle:
http://www.bundestag.de/presse/hibmeldungen
