Am Mittwoch, dem 17. Mai kommen folgende Ausschüsse zu öffentlichen Sitzungen zusammen: Finanzausschuss, Sportausschuss, Kulturausschuss sowie die Ausschüsse für "Menschenrechte und Humanitäre Hilfe" und "Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung".

Die Liste der Sachverständigen und den Tagungsort/ -zeit  finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Ausschüsse und in den Pressemitteilungen (siehe unten).

 

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Der Finanzausschuss berät über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergesetzes. Ferner behandeln die Ausschussmitglieder den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Biokraftstoffe intelligent fördern -Steuerbegünstigung erhalten".

 

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe behandelt den "Siebten Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und in anderen Politikbereichen".

 

Öffentliche Sitzung des Sportausschusses

Der Sportausschuss berät über die Sportfördermittel des Bundes. Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Dieter Engels, wird sich zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes äußern.

 

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

Diskussion mit Minister Steinmeier über Schwerpunkte der auswärtigen Kulturpolitik

Der Ausschuss für Kultur und Medien diskutiert die Schwerpunkte der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Unter anderem wird erörtert, welche inhaltlichen Prioritäten das Auswärtige Amt in Zeiten knappen Geldes und veränderter Konfliktlagen setzt.

 

Öffentlichen Sitzung und Pressekonferenz im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird am Mittwoch ein Gespräch mit dem katholischen Erzbischof von Gulu (Uganda), John Baptist Odama, führen. Erzbischof Odama ist Vorsitzender der konfessionsübergreifenden ugandischen Friedensbewegung "Acholi Religions Leader Peace Initiative". Thema des Gesprächs sind die aktuelle Situation und die Chancen für die Konfliktbewältigung in Norduganda sowie die Situation der Kindersoldaten.

Ferner wird über den Stand der Hungerbekämpfung zehn Jahre nach dem Welternährungsgipfel in Rom und die Umsetzung der FAO-Leitlinien zum Recht auf Nahrung diskutiert.